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Meinung: Auf dem Sprung

Merz und seine Kritik: Warum sie diesmal Merkel nicht schadet

Er übt sich, ach was, er gefällt sich in der Rolle desjenigen, der mit starken Worten Stärke demonstrieren will. Manchmal gelingt’s, öfter nicht. Nun wäre es zu einfach zu sagen, dass Friedrich Merz immer noch nicht verwunden hat, nicht mehr Fraktionschef der Union zu sein. Auch wenn das in seinem Hinterkopf gewiss ewig eine Rolle spielen wird. Wahr ist deshalb aber nicht weniger, dass er meint, sagen zu müssen, wozu andere schweigen. Und so ist es auch jetzt wieder, im Blick auf die Zusammenarbeit mit der CSU, auf die Rolle Edmund Stoibers und auf Angela Merkels Zukunft.

Die Fraktionsgemeinschaft mit der bayerischen Schwesterpartei CSU im Berliner Bundestag in Frage zu stellen, ist ziemlich stramm. Da glaubt man schon, Strauß selig zu hören, bloß dieses Mal von der anderen Seite. Der Kreuther Trennungsbeschluss, jahrzehntealt und ebenso lang ein Trauma der beiden Parteien, wird nicht nebenbei wieder wachgerufen. Doch wird es zur Trennung nicht kommen. Die Schwestern wissen: Nur gemeinsam sind sie im Bundestag stark. Und so, wie die CSU niemals eine Regionalgruppierung der CDU werden will, wird die CDU nie die Partei fürs schöne Bayern werden.

Richtig ist allerdings, dass die veränderten Zeiten und die Strukturumwälzungen überall auch die Union vor enorme interne Abstimmungsprobleme stellen. Eben weil die CSU eine Regionalpartei und dazu die regionale Regierungspartei ist, kultiviert sie eine ganz eigene Sicht. Sie verhält sich, besonders seitdem der sprunghafte Edmund Stoiber sie führt, unterschiedlich in Land und Bund. Daheim wird reformiert, dass auch den eigenen Leuten bange wird, draußen im Land wird gebremst.

So soll die CSU wohl, positiv formuliert, dem Anspruch von Strauß gerecht werden, der sinngemäß gesagt hat, der Konservative sei immer an der Spitze. Soll heißen: beim Fortschritt wie beim Bewahren. Stoiber will demnach die Bayern mit seiner Dynamik beeindrucken und alle anderen mit christsozialer Art. Die CSU als Schutzmacht der kleinen Leute – damit geht Stoiber Merz auf die Nerven; und nicht nur, weil er ihm das Steuerkonzept gekippt hat.

Merz’ Lage erinnert ironischerweise an die von Superminister Wolfgang Clement und dessen Rolle im Bundeskabinett als derjenige, der die Kollegen zu Markt und Wirtschaft drängt. Merz, als Superfraktionsvize auf der offiziellen Ebene Clements Gegenspieler, verhält sich in den eigenen Reihen nicht anders. Gäbe es das „Schattenkabinett“ der Konservativen, von dem Merz träumt – es wäre in dieser Hinsicht wie ein Spiegelkabinett.

Der lange Merz ist kurz davor, sein Haupt vor Merkel zu neigen. Denn sie ist diejenige, die ihn inhaltlich stärkt, nicht Stoiber. Es mag ihn sonst nicht viel mit ihr verbinden, aber hierin sind sie sich einig: Ihrer beider Ansatz ist nicht weniger, sondern mehr grundsätzliche Veränderung, ist nicht weniger, sondern mehr Tempo. Da braucht der eine die andere. So wie sie ihm helfen muss, sich durchzusetzen, kann er sie stärken und ihr helfen, sich gegen den CSU-Chef durchzusetzen. Dass Merz diejenigen in der CSU angreift, die zu „gefällig“ sein wollen, und dass er die ungelöste Machtfrage in der Union thematisiert – diesmal muss es nicht zu Merkels Schaden sein.

Stoiber weiß es. Zumal er diesen einen Gedanken unverändert im Hinterkopf hat: Wie ungerecht es doch ist, dass nicht er, sondern Gerhard Schröder Deutschland regiert. Obwohl er, Stoiber, es doch besser könnte, auch besser als Merkel. Ein ernsthafter Mann für ernste Zeiten – wie ein Wahlkampfmotto lesen sich seine Antworten auf die, die endlich intern klare Verhältnisse und Merkel mindestens als Herausforderin haben wollen. Zwei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl seien eine unglaublich lange Zeit, sagt Stoiber. Das stimmt. Diese Zeit spricht nicht für ihn. Merz tut es auch nicht mehr.

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