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Malte Lehming

© Kai-Uwe Heinrich

Auf den Punkt: Schwindeln tun doch alle

Malte Lehming über die Bagatellisierung der politischen Moral

Ein Dieb, der einer Frau eine Perlenkette gestohlen hat, wird gefasst. Der Richter fragt ihn: "Was hast Du zu Deiner Verteidigung zu sagen?" Darauf der Dieb: "Dreierlei: Erstens gehört diese Kette mir. Zweitens hat die Frau die Kette nicht verdient, weil sie selbst schon geklaut hat. Und drittens habe ich diese Kette noch nie vorher gesehen."

So ist das nun mal: Um Ausreden, selbst wenn sie sich widersprechen, sind Bösewichter selten verlegen. Was sie am meisten verabscheuen, sind Begriffe wie "Moral", "Ehrlichkeit" und "gute Gesinnung". Auch in der Politik lässt sich das beobachten. Was wir derzeit erleben, ist die Entmoralisierung des politischen Diskurses. Natürlich verfolgt dieser Prozess ein Ziel: Wer, wie die SPD, Wortbruch begeht, um mit den geistigen Nachfolgern von Mauer, Stacheldraht und Todesschuss paktieren zu dürfen, stottert entweder zu seiner Rechtfertigung oder bagatellisiert den Vorgang.

Der Beschwichtigungssound klingt dann so: Ein bisschen Schwindeln tun doch alle; 19 Jahre nach dem Fall der Mauer sind die Sünden verjährt; die Grünen waren auch mal radikal und wurden dann zahm; allein der Wählerwille zählt; in Berlin regieren die Tiefroten ganz harmlos mit; jeder muss doch mit jedem können; Ideologie und Purismus können wir uns nicht leisten; Fünfparteienparlamente erfordern neue Flexibilitäten.

Man muss sich nur mal vorstellen - nicht um zu vergleichen, gleichzusetzen oder aufzurechnen -, die NPD wäre derart erfolgreich wie die Ultralinken und sich fragen, ob der Beschwichtigungssound dann ähnlich klingen würde, was er natürlich nicht täte, um ein Gespür für das ausschließlich taktische Moment der Entmoralisierung zu bekommen. Die NPD als fünfte Partei? Im Unterschied zu heute würde ein neuer Aufstand der Anständigen verlangt und "Gesicht zeigen!" zum Gebot der Stunde erklärt. Wer aber dieser Tage in der SPD Gesicht zeigt, wie Michael Naumann, Franz Müntefering, Wolfgang Clement oder Klaus von Dohnanyi wird statt dessen angegiftet, ausgegrenzt oder gar mit Parteiausschlussverfahren bedacht. Den Entmoralisierern geht es um die Macht, nichts anderes. Sie sollten so mutig sein und sich zumindest dazu bekennen.

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