Große Koalition : Das Theater ist ein Theater

Der verbale Schlagabtausch der großen Koalition um Jugendgewalt und Ausländer ist vor allem publikumswirksame Showeinlage.

Malte Lehming
Malte Lehming
Malte Lehming, Leitender Redakteur (Meinung) -Foto: Kai-Uwe Heinrich

Dass Politiker dreist sind, ist bekannt. Dass sie taktieren, kungeln und nach Belieben die Phonzahl hoch- und runterdrehen, weiß man auch. Doch das, was jetzt herauskam, ist der Gipfel. Dieser Redaktion sind Fragmente eines geheimen Strategiepapiers zugespielt worden, das offenbar am 22. Dezember, vor gut drei Wochen also, in einem abgetrennten Raum des "Midtown Grill“ in der Ebertstraße 3, direkt am Potsdamer Platz, ausgearbeitet worden war. Sechs Spitzenpolitiker, je drei von CDU und SPD, nahmen an dem Abendessen teil, darunter Hessens Ministerpräsident Roland Koch und SPD-Fraktionschef Peter Struck. Ja, genau. Eben jene, die sich derzeit in der Wolle zu haben scheinen.

Das Papier, eher eine handschriftliche Protokollnotiz, war auf einem der Plätze unter einer Serviette vergessen worden. Die Handschrift ist etwas krakelig, aber folgende Stichworte lassen sich deutlich entziffern: "Union und SPD müssen so derb wie möglich gegeneinander Wahlkampf führen, um Grüne, Linke und FDP klein zu halten." - "Roland gibt Tempo und Thema vor (am besten aus dem Reizbereich Innere Sicherheit)." - "Peter legt gegen Mitte Januar energisch nach (Vorwurf der NPD-Nähe o. ä.)." - "Ruhig unter die Gürtellinie.“ - "Arbeit der großen Koalition darf nicht gefährdet werden (Kabinettsmitglieder halten sich raus).“ - "BuKa (gemeint ist offenbar Angela Merkel, d. Red.) ist informiert.“

Von wegen "grobe Koalition“ ("Bild"-Zeitung)! Von wegen "schlagende Verbindung“ ("tageszeitung")! Der ganze Krach wurde von langer Hand inszeniert. Das Theater ist ein Theater. Oder sagen wir lieber: Es könnte so sein. Denn das Strategiepapier gibt es nicht. Das kleine Gedankenexperiment dient lediglich dazu, den Showcharakter der Debatte zu illustrieren. Es verhält sich mit der großen Koalition schließlich nicht anders als früher mit Union und FDP. Regiert wird friedlich, kurz vor Wahlen betont man die Differenzen. Über Tag bezichtige ich meinen Widersacher der übelsten Dinge, abends trinken wir dann ein Bier zusammen und feixen über die produzierten Schlagzeilen.

Gute Politik orientiert sich an Problemen, guter Wahlkampf am Publikum. Darum wissen wir in diesen Tagen nie, wann die Schlagzeile heißen muss "Wieder Streit in der großen Koalition“ oder "Große Koalition inszeniert wieder Streit“. Das Strategiepapier vom 22. Dezember ist nur deshalb eine Fiktion, weil die Politiker auch ohne Absprache spüren, was sie zu tun haben. Sie kennen ihre Rollen. Wenn alles vorbei ist, wollen Koch und Struck jedenfalls, mit ihren Familien, gemeinsam Urlaub machen.

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