Meinung : Augenblick mal

EUROPAS VERFASSUNG

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Fehlt der Öffentlichkeit der Sinn für die Bedeutung des Augenblicks – oder ist er gar nicht so bemerkenswert, wie es den EUBegeisterten scheint? Europa gibt sich eine Verfassung, von festlicher Stimmung ist jedoch wenig zu spüren. Noch gibt es ja auch wenig Anlass zum Feiern. Zwar haben Vertreter der nationalen Regierungen und Volksvertretungen sowie des Europäischen Parlaments in anderthalb Jahren einen respektablen Entwurf erarbeitet. Aber den wollen die Staats- und Regierungschefs nicht einfach so passieren lassen. Sie haben das Recht zu Korrekturen, aber er muss davor geschützt werden, wieder völlig zerlegt zu werden. Schon der Konvent hat gezeigt, dass einzelne Nationen Traditionen haben, die sich nicht ohne weiteres mit dem angestrebten Trend zur Einheitlichkeit versöhnen lassen. Und auch, wie unterschiedlich ausgeprägt der Wille zur Integration ist. Die Franzosen wollen den Rat, das Gremium der Regierungen, stärken, andere die Kommission als Gemeinschaftsorgan. Viele möchten die EU durch Mehrheitsentscheidungen handlungsfähiger machen, besonders in der Außenpolitik, die Briten scheuen davor zurück. Es wird auch vom Druck der nationalen Öffentlichkeiten abhängen, wie viel vom Konventsentwurf überlebt. Und nur dann wird die Verfassung Bedeutung erlangen – und ein Anlass zum Feiern sein. cvm

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