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Berlins Koalitionsspiele: Zurück auf Los

Das ist ein Coup nach seinem Geschmack. Eine Abgeordnete hin zu den Grünen, eine her zur SPD – und Klaus Wowereit kann zufrieden sein.

Vor einer Woche musste der Regierende Bürgermeister um die rot-rote Koalition bangen; nun sind mit dem Paukenschlag des Übertritts von Bilkay Öney die alten Verhältnisse wieder hergestellt. Düpiert ist dafür die Opposition, die mit frischem Elan im Jamaika-Gleichschritt den Senat treiben wollte. Das tut sie hoffentlich immer noch – auch drei Stimmen Mehrheit sind ein knappes Polster. Denn die Kritik am Senatschef, zu abgehoben zu sein von der SPD-Fraktion und sich zu wenig um landespolitische Themen zu kümmern, bleibt bestehen. Auch die Klage der sozialdemokratischen Frauen und der zu den Grünen übergetretenen Abgeordneten Canan Bayram, frauenpolitische Belange würden ignoriert und die eigenen Gleichstellungsgrundsätze negiert, ist nicht hinfällig. Wie die Stimmungslage in der Partei ist, wird sich am kommenden Wochenende auf dem SPD-Landesparteitag zeigen. Der Verlierer im ausgebrochenen Wechselfieber ist der Links-Abgeordnete Carl Wechselberg: Seine Austrittsdrohung als Kritik an der Radikalisierung seiner Partei, die Anstoß für die Mini-Senatskrise war, spielt keine Rolle mehr. gn

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