Meinung: Berlins SPD lacht sich rot

In der Berliner CDU hatten sie schon die Messer gewetzt: Bei einem miesen Ergebnis sollte der Fraktionsvorsitzende Frank Steffel zum Rückzug gezwungen werden. Und, ist das Ergebnis jetzt mies genug? Leicht dazugewonnen hat die Union – im Vergleich zu letzten Bundestagswahl, auch zur letzten Abgeordnetenhauswahl. Aber sie kann hier, in der Hauptstadt, weiter nur ein Viertel der Stimmen hinter sich bringen. Dennoch versucht Steffel, das Ergebnis auch als seinen Erfolg darzustellen. Das ist legitim – aber kaum zu begründen. Eine Tendenz zum Guten lässt sich daraus nicht ableiten. Entscheiden für sein weiteres politisches Schicksal wird also nicht das Ergebnis dieser Wahl sein, sondern der Mut seiner Gegner – alles wie gehabt. Zu einer schlagkräftigen Oppositionspartei hat Steffel die CDU jedenfalls noch nicht machen können. Das gilt allerdings auch für die FDP. Nach dem Höhenflug vor ein paar Monaten ging es jetzt wieder steil herunter, und wer das nur auf Möllemann schiebt – siehe oben. Das bürgerliche Lager findet sich im rot-rot regierten Berlin anscheinend ebenso wenig zurecht wie die PDS. Glückliche Berliner SPD, bei solchen Gegnern, bei solchen Partnern. Warum macht sie bloß nur so wenig daraus? lom

NAME