zum Hauptinhalt

Meinung: Böses Blut

Nur wenige Dinge garantieren einen Streit unter Staaten mehr als die Frage der Machtverteilung. Es überrascht deshalb wenig, dass das schwierigste Thema bei den Verhandlungen über eine EUVerfassung genau dasjenige ist, das vor drei Jahren in Nizza für böses Blut gesorgt hat: Die Stimmenverteilung im Ministerrat.

Nur wenige Dinge garantieren einen Streit unter Staaten mehr als die Frage der Machtverteilung. Es überrascht deshalb wenig, dass das schwierigste Thema bei den Verhandlungen über eine EUVerfassung genau dasjenige ist, das vor drei Jahren in Nizza für böses Blut gesorgt hat: Die Stimmenverteilung im Ministerrat. Ein akzeptabler Weg, den die Präsidentschaft in Betracht ziehen sollte ist, Konzessionen anzubieten, etwa Spanien und Polen wie den großen Staaten einen zusätzlichen Kommissar und zusätzlichen Sitze im Europäischen Parlament. Eine Kommission mit 31 Mitgliedern wäre nicht ideal, aber nicht schwieriger zu managen als 25.

-

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false