Meinung : Bush weiß was

Dem Westen entgleitet die Macht über den Rest der Welt. Das macht eine radikale Wende der Politik nötig

Bernd Ulrich

Manche Formulierungen gehen einem nicht leicht von der Feder. Zum Beispiel die: George W. Bush kommt zur Vernunft. Tatsächlich scheint dieses Wunder begonnen zu haben. Der bis dato so unglaublich sture und unbelehrbare US-Präsident hat eine weltpolitische Wende in höchstem Tempo eingeleitet, indem er dem jahrzehntelang verfemten Iran Gespräche anbietet. Dieser Politikwechsel bedeutet viel für die USA, aber auch für den ganzen Westen, er beschränkt sich nicht auf den Iran, sondern geht die ganze Welt an. Wie aber kommt es zu diesem Umdenken des Unbelehrbaren, warum geht es so schnell?

Bushs Wende ist ein Reflex auf globale Kontinentalverschiebungen, die noch vor wenigen Jahren so nicht denkbar waren. Man bedenke, wo der Westen vor siebzehn Jahren, also 1989, zu sein glaubte – im Zentrum der Neuen Weltordnung: zunächst nach dem Kollaps des sowjetischen Machtblocks und dann noch einmal in der Periode zwischen dem Anschlag auf das World Trade Center im September 2001 und dem scheinbaren Sieg der USA und ihrer Verbündeten im Irakkrieg im April 2003. Im einen Fall entsprang der Glaube an eine vom Westen dominierte Welt dem Verschwinden des großen Gegners; im anderen blies sich die verletzte „Hypermacht“ – ja, so sprach man damals – zur vollen Übergröße auf, um den neuen Gegner in die Knie zu zwingen.

Die Ambitionen reichten weit. Aus der Tatsache, dass ölreiche Diktaturen neuerdings fast zwangsläufig einen gefährlichen terroristischen Fallout produzierten, um ihre innere Stabilität halten zu können, schlossen viele, dass diese Systeme destabilisiert und dann möglichst rasch zu Mehr-oder-weniger-Demokratien ausgebaut werden müssen.

Heute wissen alle: Dieses Vorhaben ist erst mal gescheitert. Sonst wissen wir nicht so viel, können nur tastende Thesen formulieren über die Gestalt der sich nach wie vor rapide wandelnden Weltordnung. Zwei Thesen lassen sich aufstellen. These eins: Der Westen steckt in einer tiefen Krise, militärisch, ökonomisch und kulturell, er ist desorientiert wie noch nie. These zwei: Da kommt er nur raus, wenn er eine radikale Wende seiner Politik vollzieht.

Ist es nicht fast unheimlich, dass der Westen vor nicht einmal vier Jahren ernsthaft darüber diskutiert hat, ob man eher mit militärischen oder eher mit nicht-militärischen Mitteln die Welt in Ordnung bringen möchte? Es war ein innerwestlicher Familienstreit, mit Leidenschaft geführt, intellektuell reizvoll, aber doch fern jeder Realität. Was Venus und Mars angeht, wissen wir nach dem militärischen Versuch der USA im Irak und dem diplomatischen Versuch der Europäer am Gegenstand Iran, dass die Antwort auf die Frage nach Mars oder Venus nicht lautet entweder-oder, sie lautet auch nicht sowohl-als-auch, sondern bis auf weiteres leider: weder-noch.

Noch bizarrer verhält es sich mit dem Streit darüber, ob diese Welt unilateral oder multipolar sein soll. Bizarr daran ist dieses Sollen, das normative; weltfremd ist es, so zu tun, als könne westliche Politik das noch entscheiden. Heute sieht jeder, dass zu dem Zeitpunkt, als im Westen darüber diskutiert wurde, ob die Welt multipolar gestaltet werden soll, diese Welt schon längst multipolar war. Vermutlich haben sich Chinesen, Inder, Südafrikaner oder Brasilianer seinerzeit nur an den Kopf gefasst.

Heute tun wir es selber. Denn wir sehen, dass die Erdölproduzenten sich nach Asien wenden. Wir spüren jeden Tag an der Tankstelle, was uns die Energieabhängigkeit finanziell kostet. Und wir sehen bei jedem Auftritt des iranischen Präsidenten, was sie uns politisch kostet. Wir haben begonnen, Wladimir Putin, den Herrn über die Erdgasröhren, mit anderen Augen zu sehen. Wir stellen erschrocken fest, dass Chinesen und Inder sich von Amerikanern und Europäern nicht mehr einfach gegeneinander ausspielen lassen. Jedenfalls nicht einfacher, als sich Europäer und Amerikaner von Chinesen und Indern gegeneinander ausspielen lassen.

Unternehmen wir einen kurzen Streifzug durch die Desorientierung des Westens. Nicht um uns daran zu delektieren, sondern um nicht noch einmal in irreale innerwestliche Diskussionen und Machtvorstellungen abzudriften. Denn auch so kann man ja reagieren auf die tiefe Verunsicherung – mit Stärkeprätention, mit immer neuer hochfahrender Bescheidwisserei auf jeder Verfallsstufe des eigenen Weltbildes. Nehmen wir den Fall Iran. Von den Superstrategen wurde hier eine Zeit lang die militärische Option gegen den Mullahstaat erwogen. Man dürfe das nicht ausschließen, könne auch militärisch intervenieren, wenn man wirklich wolle, wurde gesagt.

Kurze Zeit später fiel denselben Vordenkern auf, dass die Sache zu riskant sein würde, man führte dann allerlei militärtechnische Belege und Szenarien zum Beweis der Unmöglichkeit an. Obwohl doch in Wahrheit nicht so sehr das Mittel zum Problem wurde, als vielmehr der potentielle Akteur – die nächste Koalition der Willigen. Die US-Regierung hat in den letzten Jahren fast jeden Kredit in der Weltöffentlichkeit verloren. Vor allem deshalb könnte sie zwar die iranischen Nuklearbemühungen um einige Jahre zurückbomben, aber die politische und terroristische Gegenwelle, die danach entstünde, wäre einfach zu gewaltig.

Darum haben die Think-Tank- Bewohner kürzlich eine neue Tagesparole ausgegeben. Da man die Bombe nun mal nicht verhindern könne, solle der demnächst nuklear bewaffnete Iran eben massiv abgeschreckt werden. Das habe schließlich bei den Sowjets auch funktioniert. Einmal abgesehen davon, dass Abschreckung bei einem ins Irrationale tendierenden Märtyrer-Regime vielleicht nicht ganz so gut klappt wie bei einer rationalen Diktatur, so irritiert bei dieser neuesten Wendung der Superstrategen vor allem eines: Es reden nun dieselben Leute davon, dass der Iran abgeschreckt werden könne, die vor vier Jahren behaupteten, der Irak könne auf keinen Fall mehr abgeschreckt werden, vielmehr müsse man sofort da einmarschieren, um das Schlimmste zu verhindern.

Derlei Widersprüche mögen mit Blick auf die intellektuelle Redlichkeit ärgerlich sein, im Kern jedoch sind sie bloß hilflos und altbacken. Das zeigt sich auch am scheinbar unirritierten Reden von „Zuckerbrot und Peitsche“, die in jeder Debatte von Außenpolitikern spätestens nach zehn Minuten zur Anwendung kommen, zurzeit besonders gegenüber dem Iran. So als ob „der Iraner“ ein Kind sei oder ein Esel, schwer erziehbar jedenfalls, und der Westen erziehungsberechtigt.

Dabei geht es längst nicht mehr darum, ob der Iran mit etwas wirtschaftlicher Hilfe hier und etwas Isolationsdrohung da zur Raison zu bringen ist. Vielmehr steht auf der einen Seite die Frage, ob Ahmadinedschad zu einem panislamischen Führer aufsteigen und das von den Amerikanern durch den Sturz Saddams geschaffene Machtvakuum in der Region ausfüllen kann. Und es geht auf der anderen Seite darum, ob der durch seine eigenen Fehler und den Aufstieg neuer Mächte ohnehin geschwächte Hegemon – also der von den USA geführte Westen – spektakulär geschlagen werden kann, auf dem Kampfplatz Iran, aber mit globaler Wirkung.

Warum überfordert die neue Lage die westliche Welt so sehr? Der Grund scheint der rasche Übergang von der Drei-Welten- zur Vier-Welten-Ordnung zu sein, der sich seit dem Beginn der 90er Jahre vollzieht. Bis zum Fall des Eisernen Vorhangs war die Welt wie für den Westen gemacht. (Was im Übrigen kein Wunder ist, schließlich war sie ja zum großen Teil auch von ihm gemacht.) Ein Drittel der Welt war reich und frei, ein Drittel arm und abgehängt, ein Drittel eingesperrt, es diente als Lieferant, Konsument und Bettler. Ein ordentlicher, beherrschbarer Feind, weit und breit keine ökonomische Konkurrenz, ökologische Grenzen des Wachstum waren noch kaum spürbar – so konnte der Westen scheinbar automatisch immer reicher werden.

Mittlerweile hat sich das Bild gewandelt, wir leben in vier Welten. Es gibt die Absteiger, das sind wir – wenn auch von einem sehr hohen Niveau; es gibt die Aufsteiger aus Lateinamerika, vor allem aber aus Asien; es gibt die Aggressiven, die einen großen Teil der Energie besitzen, das sind die Russen, vor allem aber die islamischen Staaten; und es gibt weiterhin die ganz Armen, die jedoch leicht zu Verbündeten der Aggressiven werden können. Kurzum: schwierige Feinde, starke Konkurrenten, knappe Energie, hohes Entwicklungstempo. All das setzt den erfolgsgewohnten Westen enorm unter Druck.

Oder ist doch nur die USA verunsichert? Werfen wir einen Blick auf die EU. Sie steckt in einer Überdehnungs- und Überforderungskrise. Das Scheitern der Verfassung ist davon nur der plakativste Ausdruck. Macht doch nichts, ließe sich einwenden, so viel Europa muss gar nicht sein, die Nationalstaaten funktionieren eh viel besser. Tun sie das? Zurzeit sieht es auf unserem guten alten Kontinent so aus: Regierungskrise in Großbritannien, Regierungskrise in Frankreich, Regierungskrise in Polen und Dänemark. Etwas zu viel auf einmal, um nur Zufall zu sein.

Natürlich hat es derlei schon immer gegeben. Aber die Zeiten sind andere, schwierigere, härtere und schnellere. Europa kann sich diesen Regierungsbarock nicht mehr leisten. Wir müssen verdammt aufpassen, dass unsere veredelten Superdemokratien nicht abfallen im globalen Wettbewerb. Eine neue Systemkonkurrenz ist entstanden, nicht mehr zwischen Kapitalismus und Sozialismus, sondern zwischen Kapitalismus mit Demokratie und Kapitalismus ohne Demokratie. Zurzeit werden auf der Welt zahlreiche Mischformen von Marktwirtschaft und Staat geprobt. In Russland die gelenkte Demokratie, in China die Manchester-Diktatur, und Silvio Berlusconi hat sein Modell der massenmedial gelenkten, teilmafiösen Präsidialdemokratie sogar mitten in die EU getragen. Oftmals scheint es, als seien in der gegenwärtigen Phase der Globalisierung andere Regierungsformen als die reine Demokratie effektiver. Zumindest müssen wir unsere politische Kultur so erneuern, dass die EU und ihre wichtigsten Staaten in dieser Systemkonkurrenz wettbewerbsfähig bleiben können.

Aber, so fragen viele außerhalb unserer Hemisphäre, ist es überhaupt von Schaden, wenn der Westen schwächelt? Doch, das ist es. Schließlich wird er in dieser Welt als strukturierende und demokratisierende Kraft gebraucht. China und Indien sind trotz ihres rasanten Aufstieges global nur Konsumenten von Stabilität, keine Produzenten. Sie tun wenig, um die Stabilität des Mittleren Ostens zu sichern, und der terroristische Fallout ist ihnen relativ egal. Solange das so ist, führt der Machtverlust der Amerikaner und Europäer nicht zu einer anderen, sondern nur zu weniger Ordnung. Fraglich ist natürlich auch, ob die typisch chinesische Kombination von Diktatur und Marktwirtschaft, von rohestem Kapitalismus und kommunistischer Rhetorik auf Dauer stabil bleibt und wohin das Land kippt, wenn das nicht mehr funktioniert.

Dasselbe wie auf dem Feld der Stabilität gilt auf dem der Ideale. Indien und mehr noch China fehlt eine Idee, die über den Willen zum Aufstieg hinausreichte oder für andere attraktiv wäre. Die durchaus attraktive Idee des Islamismus wiederum ist so aggressiv, dass sie die Welt nicht froher und besser machen wird.

Nicht zuletzt kann nur vom nach-wie-vor-reichen Westen ein Impuls ausgehen zu dem ökologischen Sprung nach vorn, den die Welt jetzt dringend braucht. Der Klimawandel mit seinen komplexen und überwiegend verheerenden Folgen hat sich beschleunigt, während die Menschheit weiter wächst und zudem pro Kopf immer mehr fossile Brennstoffe verbraucht. Je länger wir warten, desto schmerzlicher wird hier die Zukunft. Stabilität, Ökologie, Demokratie – es ist nicht so, dass es nichts zu tun gäbe.

Was hat das alles nun mit der Wende von George W. Bush in der Iranpolitik zu tun? Sie kann beides zugleich sein – Ausdruck der neuen westlichen Schwäche und Beginn einer neuen Politik, einer, die den Rest der Welt respektiert, die versucht, fair zu sein und weniger mit doppelten Standards zu arbeiten. Diese Ambivalenz zeigt aber auch, dass der Westen nur noch ein schmales Zeitfenster hat, um, wie es Bill Clinton einmal formulierte, die Welt so ordnen zu helfen, dass er darin auch noch leben möchte, wenn seine Hegemonie endgültig verschwunden ist. Wir werden Fairness noch nötig haben.

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