Meinung: Da ist noch Saft in der Orange

Zweifel am Wählerwillen lässt das Ergebnis der ukrainischen Parlamentswahl kaum: Trotz aller Ernüchterung seit der Orangenen Revolution will die Mehrheit der Ukrainer den westlich orientierten Reformparteien eine zweite Chance geben. Doch das Kräfteverhältnis innerhalb des orangenen Lagers hat sich kräftig verschoben. Die herbe Schlappe von Präsident Viktor Juscht- schenko ist die Quittung für seine unentschlossene Führung und die ihm angelastete Spaltung des orangenen Lagers. Vor der Rückkehr an die Schalthebel der Macht steht hingegen die von ihm von der Regierungsbank vertriebene Julia Timoschenko. Zwar dürfte ihr Comeback weder den russischen Nachbarn noch in- und ausländischen Industrieführern behagen. Doch erfolgreich hat es die wortgewaltige Volkstribunin verstanden, sich als Hüterin einstiger Revolutionsideale zu profilieren.

Eine Rückkehr in die Vergangenheit haben die Ukrainer zumindest im Westen und Zentrum des Landes eine klare Abfuhr erteilt. Doch das Wahlergebnis illustriert auch die anhaltende Spaltung der Ukraine. Im russischsprachigen Osten und Süden liegt weiter die eher nach Moskau orientierte Partei der Regionen (PdR) von Ex-Premier Viktor Janukowitsch klar vorn, hat ihre Führungsposition gar ausgebaut. Dennoch ist der vermeintliche Sieger einer der Wahlverlierer. Denn die Mehrheit für die erhoffte blaue Gegenrevolution bleibt dem einstigen Boxer verwehrt. Einige von der PdR als mögliche Koalitionspartner eingeplante Hilfstruppen mussten Federn lassen – oder fristen künftig ein außerparlamentarisches Dasein.

Auch wenn nicht gänzlich auszuschließen ist, dass der frustrierte Juschtschenko nun die Annäherung zu seinem ehemaligen Widersacher suchen könnte, deuten alle Anzeichen auf eine Neuauflage der im Herbst geplatzten Orange-Koalition. Die Erfahrungen ihrer ersten gescheiterten Politehe sollten den Partnern bei ihrem erneuten Anlauf allerdings eine Lehre sein. Statt Grabenkämpfen sind vor allem in der Wirtschaftspolitik schlüssige Konzepte und mehr Gespür für die Bedürfnisse der Menschen in den bevölkerungsreichen Industrierevieren im Osten vonnöten. Ihre erste Chance haben die Revolutionäre verspielt, die zweite sollten sie nutzen: Denn auch der Vertrauensvorschuss ihrer Wähler ist keineswegs unbegrenzt.

Das gute Abschneiden der PdR sollte auch für die EU ein Warnsignal sein. Mehr Anstrengungen zur Unterstützung des Anrainerstaats sind von Europas Wohlstandsbündnis gefragt. Noch immer ist die Demokratie in der früheren Sowjetrepublik in der Entwicklungsphase, in den der Sowjetunion nachtrauernden Landesteilen keineswegs gefestigt. Von dem angestrebten EU-Beitritt scheint der erst seit 1991 unabhängige Staat zwar noch Lichtjahre entfernt. Doch das Aufzeigen einer europäischen Perspektive, Lockerungen im Reiseverkehr und eine verstärkte Wirtschaftskooperation könnte den Ukrainern zumindest das Gefühl vermitteln, Teil eines gemeinsamen Europas zu sein. Lippenbekenntnisse für die Stärkung der Demokratie in Osteuropa genügen nicht. Man sollte für die Nachbarn auch etwas tun.

Thomas Roser