Meinung : Der Derwisch der Sozialkassen

SEEHOFER RÜCKT VON BÜRGERVERSICHERUNG AB

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Ja. Nein. Weiß nicht. Fast könnte man glauben, Horst Seehofer wäre einfach nur ein bockiges, entscheidungsunfähiges Kind. Noch vor wenigen Monaten brachte der CSUSozialexperte beinahe die gesamte Union gegen sich auf mit seinem flammenden Plädoyer für die Bürgerversicherung. Auf dem Fernsehbildschirm bei Maischberger flirtete Seehofer mit Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt für das gemeinsame Projekt zum Umbau der Krankenversicherung. Und nun? Aus und vorbei. Nachdem der CSU-Politiker monatelang argumentiert hatte, warum es die gerechteste aller Lösungen ist, alle Bürger in ein System einzubeziehen, verabschiedet er sich nun urplötzlich von seinem Lieblingsprojekt. Legt die Bürgerversicherung zu den Akten. Konsistent ist das nicht. Nur taktisch ist dieser Richtungswechsel verständlich. In der CSU findet der Sozialpolitiker keine Mehrheiten, in der CDU erst recht nicht. Seehofers Entscheidung ist also weniger eine gegen die Bürgerversicherung, sondern gegen die Kopfpauschalen der CDU-Chefin, die er um jeden Preis verhindern will. Dafür braucht er die Unterstützung Edmund Stoibers. Deshalb der Schwenk. ce

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