Meinung : „Der du hier eintrittst, lasse alle Hoffnung fahren“

Aus aktuellem Anlass einige Anmerkungen zur Dynamik eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Robert Birnbaum

Jemand musste Josef K. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.

(Franz Kafka, Der Prozess)

Der Bundestag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

(Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages, § 1 Satz 1)

Am Anfang steht das Urteil. Nicht die Unschuldsvermutung, nicht der Zweifel, der im Fall des Falles für den Angeklagten zu gelten hat. Nein, das Urteil. Sonst würden sich die Ankläger gar nicht der Mühe des Prozesses unterziehen. Der Hausmeister des Bundestages könnte also sehr gut über der Tür zum Eingang des Europasaals im Jakob-Kaiser-Haus, in dem das Tribunal tagt, eine Tafel mit den Worten aufhängen, die dereinst Dante über dem Höllentor geschrieben sah: „Der du hier eintrittst, lasse alle Hoffnung fahren.“

Aber bleiben wir bescheiden. Es ist keine göttliche, sondern eine höchst irdische Komödie, die sich in den nächsten Monaten vor und hinter dieser Tür abspielen wird. Gleichwohl nicht lustig für den Hauptdarsteller, der nicht Josef K. heißt, jedoch immerhin Josef F.

Fangen wir da an, wo es immer anfängt, in einem Hinterzimmer des Bundestages, wenn einer nach Durchsicht der täglichen Zeitungen auf einen Artikel tippt und den Satz sagt: „Das wäre doch was für einen Untersuchungsausschuss!“ Woraufhin eine längere Debatte darüber einsetzt, ob sich das denn lohnt. Die Debatte wird in hochmögenden Gremien wie dem Fraktionsvorstand geführt, also im Generalstab. Der Untersuchungsausschuss gilt als „die schärfste Waffe der Opposition“. Über deren Einsatz entscheidet nicht die Feldartillerie, sondern die Generalität.

Die Entscheidung ist schwieriger, als man denken sollte, weil es leicht die falsche sein kann. Die Opposition hat sich mit dem Versuch, der Regierung Lügen in Zeiten des Wahlkampfs nachzuweisen, kübelweise Spott eingehandelt. Ohnehin treibt den Generalstab immer die Sorge um, er könnte seine kostbare Waffe zur Unzeit am falschen Objekt vergeuden. Zur Unzeit: zu weit vor der Wahl. Falsches Objekt: nicht skandalträchtig genug.

Deshalb ist das Verhalten der Bundeswehr im blutigen Demo- März 2004 im Kosovo nicht Gegenstand eines parlamentarischen Tribunals geworden, Manfred Stolpes Mautpannen auch nicht. Erst bei Josef F. griff der Generalstab, lange zögernd, dann doch zu.

„Vor allem, Onkel“, sagte K., „handelt es sich gar nicht um einen Prozess vor einem gewöhnlichen Gericht.“ „Das ist schlimm“, sagte der Onkel. „Wie?“, sagte K. und sah den Onkel an. „Dass das schlimm ist, meine ich“, wiederholte der Onkel.

„Herr Zeuge“, sagt der Vorsitzende, „möchten Sie von der Möglichkeit Gebrauch machen, im Zusammenhang zu den Vorgängen Stellung zu nehmen?“ Der Zeuge Helmut Kohl möchte. Vor ihm liegt ein Manuskript, das sein Anwalt sorgsam durchgesehen hat, auf dass zur Sache bloß nicht viel gesagt werde. Das mit dem „Zeugen“ ist schließlich Unfug, weil jeder weiß, dass der eifrige Spendensammler Kohl hier de facto als Angeklagter sitzt. De jure aber eben nicht. Ein zweifelhafter Vorzug. Das Recht des Angeklagten ist es zu schweigen. Die Pflicht des Zeugen ist es zu reden, solange er sich nicht selbst belastet. Für uneidliche Falschaussage sieht der Paragraf 153 Strafgesetzbuch Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vor.

Überhaupt geht es ungefähr zu wie bei Gericht, was immer wieder für Schmunzeln sorgt, wenn der Vorsitzende vorschriftsmäßig den aus Funk und Fernsehen bekannten Zeugen nach Name, Geburtsdatum und ladungsfähiger Anschrift fragt. Immerhin hat die Welt auf diesem Weg erfahren, dass der Zeuge Stoiber komplett „Edmund Rüdiger Rudi“ heißt. Aber die sinngemäße Anwendung der Strafprozessordnung hat ihre Grenzen. Es sind die Räume jenseits dieser Grenzen, die das Wesen des Untersuchungsausschusses ausmachen.

„Ich dachte“, sagte K. und fasste den Onkel unterm Arm, um ihn am Stehenbleiben hindern zu können, „dass du dem Ganzen noch weniger Bedeutung beimessen würdest als ich, und jetzt nimmst du es selbst so schwer.“ „Josef“, rief der Onkel und wollte sich ihm entwinden, um stehen bleiben zu können, aber K. ließ ihn nicht, „du bist verwandelt, du hattest doch immer ein so richtiges Auffassungsvermögen, und gerade jetzt verlässt es dich? Willst du denn den Prozess verlieren?“

Der Prozess beginnt, ohne dass der Angeklagte es merkt, und lange vor dem ersten Verhandlungstag. Er beginnt harmlos, mit leisem Rascheln in den Blättern. Das Amtsgericht Bonn geht Zahlungen der Friedrich-Flick-KG nach. Der frühere CDU-Schatzmeister Walter Leisler Kiep ist wegen irgendeines Koffers verhaftet worden. In Kiew soll es ein Durcheinander gegeben haben bei der Erteilung von Visa.

Irgendwann wird das Blätterrascheln lauter. Der Erste ruft leise, noch halb fragend: „Skandal?“ Und auf einmal steht ein Verdacht im Raum. Ein ganz übler: Bestechlichkeit. Ein unschöner: Amtspflichten verletzt. Jedenfalls ein Verdacht. Der Verdacht ist die Substanz, die den Untersuchungsausschuss erschafft und am Leben erhält. Er darf nicht zu dünn oder zu dick aufgetragen sein. Aber etwas muss dran sein.

Dem, auf den der Verdacht fällt, verwandelt er die Welt. Nichts kann er sagen, ohne Verdacht zu erregen. Sagt er nichts, erregt er erst recht Verdacht. Spricht er über andere Dinge, macht er sich verdächtig der Ablenkung. Und dann die irritierendste Erfahrung: dass es gar nichts nützt, wenn er einfach die Wahrheit sagt. Nachdem Kohls Spenden ruchbar waren, hat die CDU einen dicken Aufklärungsbericht vorgelegt. Da stand fast alles drin, was der Spenden-Ausschuss in monatelanger Ermittlung dann noch einmal rausgekriegt hat. Doch wer einmal in Verdacht gerät, dem glaubt man nicht.

Die drehen mir das Wort im Maul herum!

(Joschka F., 15. Februar 2005)

Man kann den Untersuchungsausschuss als Extremsportart unter den parlamentarischen Zweikämpfen zwischen Regierung und Opposition abbilden. Aber das wird ihm nicht gerecht. Eine dritte Gewalt kämpft immer mit. Der Ausschuss legt bis zur Karikatur die Funktionsmechanismen jener Zwischenwelt aus Schein und Wirklichkeit offen, in der Politik und Medien leben – voneinander, füreinander, gegeneinander.

Ein Ausschnitt aus dieser Welt ist jetzt oft beschrieben worden: wie Joschka F. von den Journalisten allen Hochmut heimgezahlt bekommt, mit dem er sich über sie erhoben hat. Die Rache-Theorie ist nicht falsch. Sie greift nur zu kurz. Sie bietet dem Delinquenten die allzu tröstliche Aussicht, dass sich mit vorübergehender Demut das alte Verhältnis wiederherstellen ließe. Doch das alte Verhältnis ist außer Kraft. Die normalen Mechanismen funktionieren nicht. Genauer: Sie funktionieren weiter, nur gehorchen sie von einem Tag zum nächsten nicht mehr dem, dem sie bisher zu Diensten waren. Sie gehorchen nun den anderen.

Es gibt vom Verdächtigen zum Beispiel plötzlich nur noch Fotos mit ernster, sorgenvoller Miene. Andere liefern die Fotografen gar nicht erst, weil sie wissen: Ihr Bild ist nie Abbild, sondern Sinnbild und Illustration. Es gibt plötzlich auch keine Schlagzeile mehr über des Verdächtigen politische Pläne und Ansichten. Da mag der Vertraute hinter vorgehaltener Hand noch so tiefe Einblicke geben – gefragt wird er, wo wir schon hier beisammenstehen: wie der Chef denn so drauf ist? Die Pressestelle bietet entlastendes Material an, garantiert exklusiv – es erscheint äußerstenfalls im Kleingedruckten.

Aber wenn aus einem Faxgerät in der Redaktion, telefonisch konspirativ angekündigt, die verwaschene Kopie eines Fernschreibens quillt, das so zu verstehen sein könnte, dass der Minister eventuell ein paar Tage früher als bisher aktenkundig einen Hinweis auf den Skandaltatbestand erhalten haben können müsste? Aufmacher! Seite eins!

Böse Medien, dumme Medien? Tja, wenn es so einfach wäre. Hat man Partei- und Fraktionsvorsitzende über einen lächerlichen Zank mit ihrer Schatzmeisterin stürzen sehen? Wer also sagt, dass nicht dieses verwaschene, vielfältig interpretierbare Fernschreiben ein Fass zum Überlaufen bringt und einen Minister ums Amt?

Wobei – noch kein Untersuchungsausschuss hat je einen Rücktritt bewirkt, er hat immer die Solidarität der Angegriffenen garantiert. Aber der Rücktritt ist sowieso nicht Zweck des Prozesses. Auch Aufklärung ist eher ein Zufallsprodukt. Sinn und Zweck des Prozesses ist der Prozess.

K. war telefonisch verständigt worden, dass am nächsten Sonntag eine kleine Untersuchung in seiner Angelegenheit stattfinden würde. Man machte ihn darauf aufmerksam, dass diese Untersuchungen regelmäßig, wenn auch vielleicht nicht jede Woche, so doch häufiger einander folgen würden.

Wiederholung ist die Mutter der Agitation. Heutzutage hat das normale Polit-Aufregerthema eine Halbwertzeit von drei Tagen und sinkt dann rasch unter die Nachweisgrenze in Kleinmeldungsspalten. Der Normalskandal hält drei Wochen, maximal. Der Untersuchungsausschuss aber ist der katholischen Lehre vom Fegefeuer nachgebildet. Der Sünder wird nicht ein-, nicht zweimal in den Topf mit stinkendem Teer gesteckt, sondern immer wieder. Woche für Woche wird ihm die Buße abverlangt. Woche für Woche erfährt das Publikum Neues von der Affäre, und wenn es nichts Neues gibt, dann das Alte eben noch einmal, exklusiv „nach Informationen unserer Zeitung“.

So bleibt der Verdacht lebendig. Er bleibt es völlig unabhängig davon, was im Ausschuss geschieht. Ein Mechanismus, der, wenn man ihn aus Abstand betrachtet, wiederum nichts anderes ist als die Karikatur des normalen Verhältnisses zwischen Politik und Medien.

Um das zu verstehen, muss man sich vergegenwärtigen, dass im Normalfall die Politik im geschlossenen Saal stattfindet: Kabinett, Parteivorstand, Restaurant am Gendarmenmarkt. Draußen wartet die Presse, um danach aus den Aussagen der Teilnehmer die Vorgänge drinnen zu rekonstruieren. Dabei ergibt sich ein vertrackter Effekt. Manchmal gelingt es den Teilnehmern, denen draußen mit den Kameras einen Bären aufzubinden. So wird aus einem veritablen Krach eine „verständnisvolle Unterredung“.

Manchmal läuft die Sache aber auch umgekehrt schief: Dann haben sich drinnen dreie um Einigung bemüht, lesen aber anderntags in der Zeitung, es habe zwischen ihnen gekracht. Manchmal glauben das alle drei nach weiteren zwei Tagen und „Krach“-Schlagzeilen selber. Jedenfalls glauben es alle anderen und handeln danach. So schafft sich der Krach, den es nie gab, seine eigene Realität.

Genauso funktioniert der Untersuchungsausschuss – mit einem kleinen Unterschied: dem, der die Karikatur ausmacht. Denn im Europasaal, oben auf der Galerie, sitzen die Berichterstatter und schreiben mit. Sie wissen aus erster Hand, was drinnen geschieht. Sie dürfen es aufschreiben und erzählen.

Doch draußen vor der Tür stehen sie schon, im Halbkreis aufgebaut, all die Kameras all der Fernsehsender, die die Bilder für die Nachrichtensendung liefern werden. Und so wird auch diesmal wieder nach jeder Vernehmung der Obmann der Verteidigerseite vortreten und versichern, dass der Zeuge alle Vorwürfe widerlegt habe. Und dann wird der Obmann der Angreiferseite vortreten und, in welcher Abwandlung auch immer, jenen Satz sagen, in dem die ganze Essenz des Untersuchungsausschusses liegt, seine Dummheit, seine Wirkung, sein Zweck und seine List. Es ist der Satz, mit dem Hans-Christian Ströbele regelmäßig die 123 Sitzungen des CDU-Spendenausschusses kommentiert hat. Der einstige Strafverteidiger hat dazu sein Gesicht in bedenkliche Falten gelegt und mit düsterer Stimme verkündet: „Der Verdacht hat sich verdichtet!“

Nichts dergleichen hat er getan, der Verdacht. Doch in der „Tagesschau“ haben alle Ströbeles ernste Miene gesehen. Soll erst mal einer das Gegenteil beweisen!

Die Verachtung, die er früher für den Prozess gehabt hatte, galt nicht mehr. Wäre er allein in der Welt gewesen, hätte er den Prozess leicht missachten können, wenn es allerdings auch sicher war, dass dann der Prozess überhaupt nicht entstanden wäre.

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