Meinung : „Der Plan, heute ins …

Malte Lehming

… Büro zurückzukehren, war zu optimistisch.“

Was ist die Steigerung von Wahnsinn? Am Dienstag jedenfalls kursierte in Washington ein aberwitziges Szenarium: George W. Bush verliert die Wahl, das Ergebnis wird erneut juristisch angefochten, die Sache landet erneut vor dem Supreme Court, doch der Oberste der neun Oberrichter, William Rehnquist, ist wegen seiner Krebserkrankung ausgeschieden. Was dann? In diesem Fall könnte der amtierende Präsident, immer noch Bush, einen vorläufigen Nachfolger für Rehnquist ernennen, der ohne Bestätigung durch den Senat bis zum Ende der ersten Kongressperiode amtiert. Mit anderen Worten – und immer im Konjunktiv gedacht: Bush ernennt eben jenen Richter, der ihm erneut zur Präsidentschaft verhilft.

Das Szenarium wird höchstwahrscheinlich reine Gedankenspielerei bleiben. Aber die Sache selbst ist ernst. Rehnquist ist offenbar schwer erkrankt. Am Montag blieb der 80-Jährige, wider Erwarten, der Sitzung des höchsten US-Gerichts fern. Der Schilddrüsenkrebs scheint nicht mehr operativ behandelt werden zu können. Unabhängige Ärzte vermuten, dass der mächtigste Jurist der Nation nur noch wenige Monate zu leben hat.

Wer folgt ihm nach? Das Thema ist brisant. Entscheidungen des Supreme Court bestimmen die gesellschaftliche Entwicklung des Landes. Acht der neun Richter sind älter als 65 Jahre, zwei davon über 80. Mehrere waren bereits an Krebs erkrankt. Seit zehn Jahren hat sich die Besetzung nicht verändert. Rehnquist war von Richard Nixon ernannt und von Ronald Reagan zum Vorsitzenden des Kollegiums befördert worden. Es wird damit gerechnet, dass in den nächsten vier Jahren mindestens drei Richter aus Alters- oder Krankheitsgründen ausscheiden.

Derzeit sind die Mehrheitsverhältnisse knapp, es steht fünf zu vier für die Konservativen. Doch den harten Kern bilden auf jeder Seite nur drei Richter. Das Stimmverhalten der restlichen drei lässt sich nur schwer prognostizieren. Richterin Sandra Day O’Connor zum Beispiel hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich nach links entwickelt. Sollte Bush Präsident bleiben und Rehnquist ausscheiden, ändert sich an den Machtverhältnissen nichts. Falls indes John Kerry die Wahl gewinnt, könnte er gleich zu Beginn seiner Amtszeit mit einer heiklen Personalentscheidung konfrontiert werden. Sie dürfte als Schlüssel dienen für den weiteren Kurs der neuen Administration.

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