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Meinung: Der Souverän

„Zu spät“ vom 28. August Die Entscheidung der Bundesregierung, an der Libyen-Aktion nicht teilzunehmen, entsprach der Ansicht der Mehrheit unserer Bevölkerung.

„Zu spät“ vom 28. August

Die Entscheidung der Bundesregierung, an der Libyen-Aktion nicht teilzunehmen, entsprach der Ansicht der Mehrheit unserer Bevölkerung. Das jetzt Westerwelle als Alleingang in die Schuhe schieben zu wollen, ist unfair. Deshalb kann man von der Stimmenthaltung der Bundesrepublik auch nicht von einem peinlichen Kapitel reden.

Wenn Deutschland eine Außenpolitik betreiben soll, die sich an den USA bzw. an den Wünschen der Nato orientiert, dann können wir auf ein eigenes Außenministerium verzichten. Das wäre Außenpolitik á la DDR. Deutschland ist ein souveräner Staat, auch wenn es einigen Politikern aus SPD und Grünen wegen Libyen plötzlich nicht passt.

Im übrigen darf bezweifelt werden, dass Großbritannien und Frankreich aus reiner Menschenliebe die so genannten Rebellen in Libyen unterstützt haben. Mal sehen, ob es in Libyen nach dem Ende von Gaddafi wirklich zu einer „westlich“ orientierten Demokratie kommt.

Unsere naiven „Berufspolitiker“ haben sich ja schon einige Male, siehe zum Beispiel Iran, mächtig geirrt.

Peter Koch, Kernen

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