Meinung : Der Soze geht von Bord

Von Robert Birnbaum

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Horst Seehofer gibt auf, Friedrich Merz hat kapituliert – die Charakterköpfe der Union auf der Flucht, verjagt von einer männermordenden Fraktionschefin, fallen gelassen von einem CSUChef, der sich gegen die Megäre nicht durchsetzen kann? Das grausliche Bild ist ziemlich populär, und der erste Augenschein scheint ihm ja Recht zu geben. Der erste Blick ist aber unscharf. Merz und Seehofer gehen aus unterschiedlichen, sogar genau entgegengesetzten Gründen. Merz hat sich keine Zukunft in einem Kabinett Merkel/Stoiber ausgerechnet – gegen die neue Linie der Union hat er überhaupt nichts. Seehofer musste im Gegenteil gehen, weil er die neue Linie nicht vertreten will.

Das hat wenig mit handwerklichen Mängeln des Unionskompromisses zur Gesundheit zu tun. Seehofer hat auch das Prämienmodell der CDU nie bekämpft, weil es nicht sauber durchgerechnet war. Die Finanzlücke war ihm nur der Hebel, um sich gegen einen Richtungswechsel in der Sozialpolitik der Union zu stemmen: Weg von der paritätischen Finanzierung der Sozialkassen, hin zu mehr Eigenverantwortlichkeit der Bürger. Seehofer hält das für falsch. Er glaubt, dass das bestehende System in kleinen Schritten reformierbar ist.

Aber er ist einer der Letzten, die das glauben, auch in der Union. Gewiss ist Edmund Stoiber kein Steher, gewiss hat Angela Merkel die stärkeren Nerven. So gewiss, wie Seehofer mit seiner ungebremsten Interview-Kriegsführung übers Wochenende zuletzt selbst jeden Kredit verspielt hat. Aber das sind nur die stürmischen Wellen an der Oberfläche. Darunter verläuft eine starke Strömung – gegen Seehofer, gegen das, was der Staatssekretär Norbert Blüms einst von seinem Meister gelernt hat. Aber das Soziale nicht mehr vorrangig als Verteilungsfrage zu verstehen, sondern als Unterabteilung der Wirtschaftspolitik, diese Perspektive des „Sozial ist, was Arbeit schafft“ – sie ist längst zum Mainstream in CDU und CSU geworden. Seehofer hat das sehr klar gesehen. Er hat gewusst, dass sein Kampf gegen die Kopfpauschale das letzte Gefecht der alten Sichtweise war. Darum hat er so fanatisch gefochten. Vergebens. Der Kompromiss ist diese Niederlage. Er wird nie umgesetzt, aber räumt trotzdem dem Merkel-Kurs den Weg frei. Seehofer muss nicht gehen, weil er heimtückisch gemeuchelt wurde. Seehofer muss gehen, weil er schon lange vorher keine Verbündeten mehr hatte.

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