Meinung : Der Steffel in ihnen

Warum so viele in der Berliner CDU ihren Fraktionsvorsitzenden loswerden wollen – und nicht können

Lorenz Maroldt

Frank Steffel ist ein erfolgreicher Politiker. Das klingt seltsam, oder? Der Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU gewinnt ja jeden Unbeliebtheitswettbewerb der Stadt, noch vor Egon Krenz und Georg Gafron. Kein anderer wird mehr angefeindet, verhöhnt und gemieden. Jetzt fordern prominente CDU-Mitglieder seinen Rücktritt. Wie kann so einer „erfolgreich“ genannt werden?

Zum Beispiel, weil er all dies bisher überstanden hat, und zwar in seinem Führungsamt. Das ist auch eine Kunst, aber nicht alles. Steffel hat es, nach Rüpeljahren in der Jungen Union, nach Pöbeljahren als Jungparlamentarier im Abgeordnetenhaus, schnell nach oben geschafft. Im unbedeutenden Sportausschuss fing er an. Ein paar Jahre später war er Spitzenkandidat seiner Partei, als Nachfolger von Eberhard Diepgen und Richard von Weizsäcker. Irgendetwas muss er schon können – oder befand sich seine Partei doch so lange im Zustand kollektiver Unzurechnungsfähigkeit? Wer garantierte dann, das dies nicht bald wieder vorkommt?

Steffel versteht es besser als andere, innerparteiliche Mehrheiten zu organisieren. Das gehört zum Geschäft. Er erkämpfte sich seine Spitzenkandidatur gegen Wolfgang Schäuble und überstand die brutale Wahlniederlage gegen Klaus Wowereits SPD. Er erledigte kaltschnäuzig seinen politischen Ziehvater, den Kreditgeber Klaus Landowsky. Dazu gehört schon was. Steffel hat als erster Berliner CDU-Spitzenpolitiker eine Koalition mit den Grünen für möglich erklärt und damit den Handlungsspielraum der Partei erweitert. Bei der Sonntagsfrage schneidet die CDU gut genug ab, um auf bessere Zeiten hoffen zu dürfen. Was also stört an Steffel?

Der Fraktionsvorsitzende verkörpert vieles von dem, was die Partei an sich selbst hasst, aber nicht los wird, zum Beispiel das Großlaute. Wenn es stimmt, was über Steffel in den eigenen Reihen Schlechtes gesagt wird, dann hat die CDU genau den Fraktionsvorsitzenden, den sie in ihrem jetzigen Zustand verdient. Sie ist programmatisch zu wirr, um der pragmatisch regierenden rot-roten Koalition etwas Bemerkenswertes entgegensetzen zu können. Das zu ändern, ist aber nicht Steffels Aufgabe allein.

Die Steffel-Gegner in der Union haben es bisher nicht vermocht, einen starken Gegenkandidaten aufzubauen. Auch das ist dem Unbeliebten nicht vorzuwerfen. Wer die Partei künftig als Landesvorsitzender erfolgreich führen will, kann sich nicht darauf beschränken, über die Hinterzimmerdiplomatie des Fraktionschefs zu klagen. Er muss sie entweder beenden, was schwierig ist, oder selbst eine stabile Mehrheit bauen, auf die man sich nicht nur einmal, bei der Wahl nämlich, verlassen kann. Christoph Stölzl, der jetzt nicht mehr antritt, hat zu sehr gehofft, dass er Wohlgefälligkeit erbitten und auch ein wenig erdrohen kann.

Steffel sieht zwar jünger aus als die Alten, aber er steht im Grunde für die Fortsetzung der Diepgen-Landowsky-Partei unter anderem Namen. Sein Image ist so demoliert, dass es schwer vorstellbar ist, das noch mal zu ändern. Er hat zu viele wichtige Menschen mit seiner forschen Art brüskiert. Aber das galt ja auch für einen wie Roland Koch.

Steffel muss weg? Kann sein. Aber das ist noch kein Programm für den Erfolg einer Partei, die so am Boden liegt wie diese CDU.

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