Deutsch-polnisches Verhältnis : Erika Steinbach: Gegangen worden

Mit einem einzigen Satz hat Erika Steinbach wieder einmal Schlagzeilen gemacht, in Deutschland und in Polen – und auch diesmal stand zunächst die Sorge im Raum, die Annäherung zwischen beiden Ländern könne Schaden nehmen. Doch anders als früher ist diese Sorge heute unbegründet.

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Zum einen stehen die Regierung von Donald Tusk und der neue Präsident Bronislaw Komorowski für einen pragmatischen Kurs und einen versöhnlichen Ton gegenüber Deutschland. Negative Schlagzeilen aus dem Nachbarland kosten Tusk manchmal sogar ein paar Prozentpunkte in den Umfragen, doch davon lässt er sich nicht beeindrucken. Auch am Donnerstag hielt sich Warschau mit Kritik an Steinbach auffallend zurück. Zum anderen aber wurden Steinbachs Äußerungen über die polnische Mobilmachung vor dem Zweiten Weltkrieg auch in der Unionsfraktion vehement zurückgewiesen. Schließlich wäre der Eindruck verheerend, dass eine Bundestagsabgeordnete die deutsche Kriegsschuld unwidersprochen relativieren könnte. Am Ende stand Steinbach allein da und sah sich zum Rückzug aus dem CDU-Vorstand gezwungen. Das ist ihre zweite große Niederlage, nachdem sie bereits auf einen Sitz im Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung verzichten musste. Durch beide Schritte hat die CDU Klarheit geschaffen. Der Fall Steinbach zeigt, dass das deutsch-polnische Verhältnis inzwischen so stabil geworden ist, dass selbst eine solche Entgleisung es nicht trüben kann.

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