Meinung : Die Anti-Anti-Taliban-Mission

Robert von Rimscha

Es dauert. Noch haben die UN in New York kein Mandat für Afghanistan beschlossen, noch sind Größe und Zusammensetzung der Schutztruppe nicht zwischen den beteiligten Staaten festgezurrt. Vor allem hat sich noch kein Soldat in Bewegung gesetzt, um den riskanten Übergangsprozess vom Taliban-Regime hin zu jener Konsens-Regierung, die den Übergang des Landes gestalten soll, zu schützen.

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Warum es so lange dauert? Auf dem Petersberg bei Bonn ist Anfang des Monats ein Kompromiss zwischen sehr unterschiedlichen Gruppen der Anti-Taliban-Allianz herbeiverhandelt und auch ein stückweit herbeigezwungen worden. Die Machtverteilung in der Übergangsregierung ist fein austariert, doch die Interessengegensätze der vier Hauptgruppen sind damit nicht vom Tisch. Die Faustregel ist eine ganz einfache: Je mehr Hausmacht ein Kriegsherr besitzt, umso größer ist sein Interesse an einer kleinen und spät eingesetzten UN-Schutztruppe. Je weniger eigene militärische Rückendeckung eine Partei hat, umso größer das Interesse an massivem und frühem Schutz.

Dies macht den Vereinten Nationen das Agieren so schwer. Denn für den Einsatz gibt es eine Obergrenze dessen, was die an der Friedensmission Beteiligten beizutragen bereit sind - die Festlegung, dass eine dem Balkan vergleichbare, umfassende Sicherung und eine breit angelegte zivile Aufbauarbeit nicht geleistet werden kann. Dies ist im Petersberger Abkommen fixiert. Die Untergrenze ist variabel. Aber es gibt sie: Unterschreitet die Schutztruppe eine bestimmte Größe, würde sie zur Karikatur werden; ihre Mission würde zu einer rein symbolischen degradiert, auch wenn die Aufgaben von vornherein darauf begrenzt sind, Kabul und den Flughafen zu schützen.

Einige Kriegsherren hätten gern solch eine Mini-Truppe. Hier hart zu verhandeln, ist richtig. Vor allem ist es richtig, weiterhin Einfluss auf die Übergangsregierung zu nehmen, damit der Einfluss der Kriegsherren eingeschränkt wird, die auf einen möglichst breiten Spielraum für ihre eigenen Milizen hoffen. Das erfordert Zeit, daraus ergeben sich die Verzögerungen. Den Bundestagsabgeordneten wird es die Weihnachtsstimmung vermiesen, wenn sie am Sonnabend oder Sonntag oder gar zwischen den Jahren zu einer Sondersitzung kommen müssen, um den Einsatz zu debattieren.

Eben weil die Feinarbeit zwischen New York und Kabul so diffizil ist, nützt innenpolitisches Sperrfeuer wenig. Manche fordern eine völlige Befriedung des Landes als Vorbedingung des Einsatzes. Das ist Unsinn. Das Umfeld muss akzeptabel sein, der Auftrag robust. Die Schutztruppe kann ihren Zweck nur erfüllen, wenn sie das nicht unwahrscheinliche Aufflackern neuer Streitigkeiten zwischen ehrgeizigen Milizenchefs notfalls auch bewaffnet unterdrücken kann.

Klugerweise hat die Bundesregierung auf einen Führungsanspruch der Mission verzichtet. Die Briten, längst vor Ort vertreten, sind da in einer besseren Position. Deutschland führt bereits den Mazedonien-Einsatz. Für einen relativen Neuling auf dem internationalen Parkett des Friedensschaffens ist dies sinnvoller, als sich an die ganz große Nummer zu wagen, die Afghanistan wohl werden wird. London steht ja auch bereit, wenn auch nur befristet.

Das gehört zu den Hausaufgaben, die Europa noch zu leisten hat, ehe die UN ihre Schutztruppe tatsächlich wird entsenden können: Festzulegen, dass die britische Rolle als "lead nation" in einem vernünftigen Verhältnis zum Einsatz steht. Sechs Monate soll die Übergangsregierung das Land verwalten. Dann kommt, mit der großen Stammesversammlung, eine neue Phase. Frühestens dann sollte auch die Schutztruppe über einen Wechsel ihrer Befehlsstruktur nachdenken.

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