Meinung : Die drei Fragezeichen

Kurt Beck will mit dem neuen Spitzentrio beweisen, dass er führen kann – nicht nur die SPD

Stephan Haselberger

Kann so einer Kanzler werden? Die Frage verfolgt den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, seit er vor gut einem Jahr den Vorsitz der SPD übernommen hat. In den letzten Monaten aber, nach einer Reihe verunglückter Auftritte und unklarer Botschaften, sind in der SPD wie auch bei ihren Wählern die Zweifel an Becks Führungsfähigkeiten in beeindruckendem Tempo gewachsen. Das liegt nicht nur, aber auch an Beck selbst.

Sein oft bespöttelter, dorfbürgermeisterlicher Habitus ist dabei nicht das eigentliche Problem. Problematisch ist vielmehr die Methode dahinter. Sie bestand bisher vor allem darin, die Konflikte in der SPD zu beschwichtigen und zu bemänteln; sie setzte auf Unschärfe, wo Klarheit auf Dauer unvermeidbar ist.

Beck wollte die Schmerzen lindern, unter denen seine Partei wegen der Reformen der Schröder-Ära und der großen Koalition leidet, er nannte das „Stabilisierung“. Aber letztlich hat er so nur die Verunsicherung der SPD stabilisiert. Denn wie will eine Partei die von ihr betriebene Reformpolitik in der letzten und der laufenden Wahlperiode selbstbewusst vertreten, wenn ihr Chef diese Politik zuallererst als Quelle innerparteilicher Schwierigkeiten begreift? Und wie soll die SPD in der großen Koalition vom Aufschwung profitieren, wenn sie eine seiner Grundlagen, die Agenda 2010, noch immer nicht als Erfolg für sich in Anspruch nehmen kann?

Führung, das gab Vizekanzler Franz Müntefering seinem Vorsitzenden kürzlich in aller Deutlichkeit zu verstehen, Führung hieße, das Unpopuläre auch gegen Widerstände populär zu machen. Becks Leistung bestand bisher vor allem darin, das Unpopuläre durch die Parteigremien zu bringen, um anschließend so wenig wie möglich darüber zu reden.

Kann so einer Kanzler werden? Am Montag hat Kurt Beck mit der Präsentation einer verkleinerten Stellvertreterriege immerhin einen ernst zu nehmenden Versuch unternommen, die Zweifel an seiner Person zu zerstreuen und Führungskraft zu beweisen. Mit Außenminister Steinmeier, Finanzminister Steinbrück und der Parteilinken Nahles hat er sich drei starke Sozialdemokraten an die Seite geholt. Dem Trio könnte in unterschiedlicher Rollenverteilung gelingen, was Beck allein nicht geschafft hat, und wohl auch nicht schaffen kann: Der SPD Selbstvertrauen zurückzugeben, ihre Zweifel an den eigenen Reformen auszuräumen, sich für sich selbst zu begeistern.

Für Beck selbst bietet das Personaltableau noch einen anderen Vorteil. Sollte er Ende 2008 zu dem Schluss kommen, es sei besser, ein anderer würde Kanzlerkandidat, dann stünde mit Ex-Kanzleramtschef Steinmeier ein achtbarer Ersatzmann bereit. Verzicht im Dienste der Partei – auch das eine Form von Führungsstärke.

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