Meinung: Die reine Leere

Die Linkspartei/PDS spielt ein doppeltes Spiel. Und das ist richtig so, denn die Partei hat eine wichtige Funktion im Parteiensystem. Wo sie nicht regiert, wie im Bund, bündelt sie Oppositionskräfte und vertritt jene, die sich durch andere nicht vertreten fühlen. Wo sie mitregiert, wie in Berlin, dient sie als soziales Korrektiv und vermittelt die Politik auch gegenüber Bevölkerungsgruppen, die mit den Folgen unzufrieden sind. Diejenigen, die der Linkspartei diese Doppelrolle am stärksten ankreiden, sind paradoxerweise die Vertreter jener Partei, die in absehbarer Zeit mit der PDS zu einer gesamtdeutschen Linkspartei fusionieren möchte, nämlich die Berliner Vertreter der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Was aber diese Gruppe außer radikaler Politikverweigerung konkret anzubieten hat, ist bislang kaum zu erkennen. Daran änderte auch der Gastbeitrag eines Berliner WASG-Vorstandes auf dem an diesem Wochenende stattfindenden Landesparteitag der Berliner PDS nichts. Außer Sprüchen nichts gewesen. lvt

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