Meinung: Ein guter Tag für Europa

Heute endet, was als erste militärische Unternehmung der Europäischen Union überhaupt begann. Im Hauptquartier der Operation „Concordia“ in Skopje, der Hauptstadt der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik Mazedonien, wird die blaugelbe Flagge der EU eingeholt, und über 400 Teilnehmer der Mission kehren in ihre Heimatländer zurück.

Heute ist ein guter Tag, ein Tag, der eine Errungenschaft darstellt für die Behörden in Skopje wie für die Europäische Union. Für die Behörden in Skopje ist es ein guter Tag, weil deutlich wird, dass die verantwortungsvolle Politik der Regierung zu einer allmählichen Stabilisierung und Normalisierung der Lage geführt hat. Bei der Umsetzung des Ohrid-Abkommens, jenem Friedensplan, der 2001 den brutalen Konflikt beendete, sind große Fortschritte erzielt worden. Spannungen wurden abgebaut. Misstrauen zwischen den ethnischen Hauptgruppen, den slawischen Mazedoniern und den Albanern, wurde verringert. Gesetz und Ordnung kehren allmählich zurück. Auch wenn noch eine Reihe wichtiger Herausforderungen bewältigt werden müssen, kann heute ein Land, das vor zwei Jahren auf der Kippe zu einem weiteren blutigen Bürgerkrieg stand, Abschied nehmen von der internationalen militärischen Präsenz. Ein Meilenstein ist erreicht worden, von dem Konflikt weg und hin zu einer Bindung an und schließlich in die EU.

Für die Europäische Union ist es ein guter Tag, weil diese erste militärische Operation unter EU-Führung überhaupt zu einem erfolgreichen Ende gekommen ist. Operation „Concordia“ war Teil eines umfassenden, internationalen Friedenseinsatzes von EU und den Vereinigten Staaten und stellte, wie frühere Nato-Einsätze, in einer krisengeschüttelten Region eine befriedende Präsenz dar.

Obwohl der Einsatz klein war, hat die Union unter Beweis gestellt, dass sie, wie auch in Kongo im Sommer, eine schlagkräftige militärische Streitkraft einzusetzen in der Lage ist. Sie hat auch gezeigt, dass sie wie wenige andere internationale Akteure unterschiedliche Instrumente und Fähigkeiten zusammenzubringen vermag: politische Führung, militärische Stärke und wirtschaftliche Unterstützung. Angesichts der verbesserten Sicherheitslage wird die EU die Behörden in Skopje mit Polizei (EUPOL/Proxima) unterstützen statt mit Militär.

Es ist auch ein guter Tag für unsere internationalen Partner: die Vereinigten Staaten, die Nato und die OSZE. Mit ihnen zusammen haben wir auf Frieden und Stabilität in Mazedonien hingearbeitet. Dank der Vereinbarung zwischen EU und Nato im Dezember vergangenen Jahres konnten einige Nato-Einrichtungen und -Fähigkeiten genutzt werden. Diese enge Zusammenarbeit spiegelt unsere gemeinsame Entschlossenheit wider, die Herausforderungen auf dem Balkan und anderswo anzunehmen.

Schließlich, für die EU, ist dieser Tag ein Beweis, dass sehr viel in kurzer Zeit erreicht wurde. 1992 begannen wir mit dem Aufbau einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Wenige glaubten damals, dass wir nicht einmal ein Jahrzehnt später Soldaten unter der EU-Flagge aussenden würden. Gleichwohl bleibt noch viel zu tun, um die EU auf alte und neue Herausforderungen in einer komplexer gewordenen Welt vorzubereiten. Die Sicherheitsstrategie, auf die sich die EU-Regierungschefs am vergangenen Wochenende geeinigt haben, betont, dass wir, wenn wir einen Beitrag leisten wollen, der unserem Potenzial entspricht, aktiver, einiger und schlagkräftiger werden müssen. Ein erfolgreicher militärischer Einsatz und ein, wie ich annehme, erfolgreicher Polizeieinsatz stellen einen wichtigen Schritt in diese Richtung dar: in Richtung eines Europa, das in der Lage ist, die Verantwortung für globale Sicherheit und den Aufbau einer besseren Welt mitzutragen.

Der Autor ist der Hohe Repräsentant für die EU-Außenpolitik. Foto: Mike Wolff

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