Meinung : Eine Chance – mehr muss nicht sein

DAS BISSCHEN HAUPTSTADT

-

Über eines sollte sich die Berliner Politik mit ihrer großen Geldquellsuchnase keine Illusionen machen: Der Bund und die anderen Bundesländer werden niemals die Kitas finanzieren oder vergammelte Schulen auf Vordermann bringen. Was die Stadt allenfalls erwarten kann, ist ein wachsendes Bewusstsein dafür, dass Berlin nicht nur die Hauptstadt des Bundes, sondern auch der Länder ist, wie Wolfgang Thierse das kürzlich formuliert hat. Im Bundespräsidenten haben die Berliner jetzt einen weiteren gewichtigen Fürsprecher für dieses Anliegen gefunden. Johannes Rau möchte den beiden Vorsitzenden der Föderalismuskommission, Stoiber und Müntefering, das Hauptstadtthema ans Herz legen. Nun soll sich diese Kommission zwar vor allem um die Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung kümmern. Bei dieser Formulierung dachten die Initiatoren daran, dass man die Reibungsverluste zwischen Bund und Ländern verringern müsse. Aber in diesem Zusammenhang über die künftige Rolle der Hauptstadt nachzudenken, wäre kein Fehler. Berlin hat, anders als Bonn, eine der bundesdeutschen Politik bislang unbekannte Anziehungskraft. Der gestern angekündigte Umzug der operativen Abteilungen des Bundeskriminalamtes an die Spree ist nur ein weiterer Beweis dafür. Die Bundesrepublik ist mit ihrer föderalen Struktur gut gefahren, daran darf sich nichts ändern. Aber wenn Berlin den wachsenden Ansprüchen des Bundes und der Länder gerecht werden soll, braucht es eine Chance auf (auch finanzielle) Hilfe. Mehr muss nicht, aber das sollte schon sein. apz

0 Kommentare

Neuester Kommentar