Meinung: Eine gegen 250

Die Schlacht geht in eine neue Runde. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und ihre Mitarbeiter treffen sich inzwischen täglich mit Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen. Dabei steht nicht mehr die Gesundheitsreform im Mittelpunkt, sondern die Frage: Was darf ein Kassenfunktionär? Offenbar wollen beide Seiten den Streit bis zum Letzten ausreizen. Die Spitzenverbände der Kassen rüsten sich für ihr Treffen an diesem Donnerstag mit einem juristischen Gutachten, das die Kampagnenpläne stützen soll. Die Ministerin argwöhnt, die Kassen wollten mit unfairen Methoden die Reform zu Fall bringen. Deshalb will sie jede einzelne Maßnahme genau überprüfen lassen.

Die Auseinandersetzungen werden zum absurden Sommertheater. Natürlich sollte das Ministerium ein Auge darauf haben, ob die Kassen mit den Geldern ihrer Versicherten vernünftig umgehen. Und grundsätzlich ist es auch vernünftig, wenn Politiker dem Druck von Lobbyisten standhalten, und nicht bei jedem Widerstand einknicken. Wenn Ulla Schmidt aber die Versicherten für die Pläne gewinnen will, wenn sie die Parlamentarier überzeugen will, dem Gesetzentwurf im Bundestag zuzustimmen, helfen Drohungen nicht weiter. Vielleicht sind die heftigen Reaktionen der Ministerin auch dadurch zu erklären, dass sie über einen Großteil der 250 Krankenkassen frustriert ist. Das wäre durchaus verständlich: Viel zu wenige Kassenchefs haben in den letzten Jahren die Möglichkeiten genutzt, die ihnen die letzte Gesundheitsreform eröffnet hat. Zu selten steht das Wohl der Patienten an erster Stelle. Ein Beispiel: Die integrierte Versorgung, bei der die Behandlung im Krankenhaus besser mit der ambulanten Nachsorge abgestimmt wird, ist viel zu wenig vorangetrieben worden. Warum verkämpft sich Ulla Schmidt mit den Kassenfunktionären über ihre Informationskampagnen, statt sie mit den Defiziten bei der Versorgung zu konfrontieren? Dabei geht es auch um viel mehr Geld.

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