Meinung : Eine Wette auf Pump

Bushs Schuldenpolitik überschätzt die Strapazierfähigkeit der US-Ökonomie

Henrik Mortsiefer

George W. Bush ist ein Spieler. Den Beweis dafür erbrachte der US-Präsident, als er die Amerikaner und den Rest der Welt bei der Vorlage seines Haushaltsentwurfs zu einer gigantischen Wette aufforderte: Wetten, dass es der Regierung bis zur Präsidentschaftswahl gelingt, die größte Volkswirtschaft des Globus wieder zum Energiespender für die Weltwirtschaft zu machen – trotz geplünderter Staatskassen, einer Leistungsbilanz in Schieflage, eines schwachen Dollars und miserabler Umfragewerte?

Mitte dieser Woche wird Notenbankchef Alan Greenspan bei einer Rede vor dem Repräsentantenhaus wohl einen Hinweis darauf geben, was er von Bushs Wette hält. Bisher hat er Bushs Kalkül mit niedrigen Zinsen gestützt. Doch das jüngst vorgelegte Budget weckt selbst bei republikanischen Parteifreunden Zweifel an der fiskalischen Bodenständigkeit des Präsidenten.

Das Haushaltsdefizit hat 521 000 000 000 Dollar erreicht, die Leistungsbilanz weist einen Fehlbetrag von gut fünf Prozent der amerikanischen Wirtschaftsleistung auf. Die Amerikaner verbrauchen mehr, als sie produzieren können. Aber statt zu fragen, wie die Lücke zu schließen wäre, preist Bush seine Geschenke an die Nation: Steuersenkungen, Sozialreformen und mehr Geld für die Terrorbekämpfung sollen die Wirtschaft beleben.

Bush denkt und handelt ganz im Stil Ronald Reagans. Der hatte in den 80er Jahren auch auf die teure Mixtur aus laissez faire und Schulden gesetzt: Der Staat macht es wie seine Bürger, lebt über seine Verhältnisse und pumpt sich den Aufschwung bei den Nachkommen – den künftigen Steuerzahlern. Sollte die Bush-Regierung überhaupt in die Zukunft gerechnet haben, dann spekuliert sie darauf, dass sich die Geschichte wiederholt: Das von Reagan verursachte Haushaltsdefizit verwandelte sich nach zehn Jahren Aufschwung in einen Überschuss, den die Clinton-Regierung George W. Bush im Jahr 2000 hinterließ. In fünf Jahren, so der aktuelle Masterplan, soll das Haushaltsloch zur Hälfte wieder geschlossen werden. Doch nur hartnäckige Konjunkturoptimisten und Bush-Jünger dürften nach dem Rausch an so viel finanzpolitische Nüchternheit ab 2005 glauben. Der Internationale Währungsfond (IWF), die Europäische Zentralbank und die G-8-Finanzminister fragen: Gefährdet Bushs Schulden-Poker auch die wirtschaftliche Erholung in Europa?

Man kann zwar den Verweis auf die Empirie, wonach es mit der Wirtschaft trotz Milliarden-Defiziten immer irgendwie bergauf gegangen ist, schlecht ignorieren. Es ist aber zu fürchten, dass Bush die Strapazierfähigkeit der US-Ökonomie und des Dollars diesmal überschätzt. Zwei Indizien: Die US-Währung hat seit 2002 nicht nur ein Drittel ihres Wertes verloren, sondern der Dollar ist auch in viel kürzerer Zeit abgewertet worden als zu Reagans Zeiten. Überdies finden sich immer seltener Käufer für US-Staatsanleihen. Dies lässt die langfristigen Zinsen steigen und verschlechtert die Finanzierungsbedingungen für die Unternehmen.

Diese Alarmsignale zeigen, dass sich die amerikanische Wirtschaft immer weniger auf ihre Selbstheilungskräfte verlassen kann. Schwindet das Vertrauen der Investoren in die Nachhaltigkeit der US-Finanzpolitik, geht auch das Kalkül der Schuldenmacher im Weißen Haus nicht mehr auf. Kapitalströme, die das Leistungsbilanzdefizit heute noch finanzieren, würden in andere Wirtschaftsräume fließen. Dann müsste sich auch Europa von seinen Hoffnungen auf Aufschwung verabschieden. Der Dollar fiele weiter, Exporteure verlören den US-Markt, die Börse käme in Turbulenzen. Aus einem amerikanischen Traum würde ein weltwirtschaftlicher Alptraum.

So weit ist es aber glücklicherweise noch nicht. Bushs Wette läuft. Und es läuft nicht schlecht für den Präsidenten. Die Wirtschaft wächst, die Aktienkurse steigen, der Dollar hilft den US-Firmen noch mehr, als er schadet. Doch selbst wenn die Schuldenpolitik das Finanzsystem nicht schlagartig kollabieren lässt, sind die Gefahren virulent. William Gale, Chefvolkswirt der renommierten Brookings Institution in Washington, beschreibt es so: „Das Defizit ist nicht der böse Wolf, der hinter der Tür lauert, sondern ein Heer von Termiten, das unser Haus zerstört.“ In diesem Haus haben auch Europas Volkswirtschaften und der deutsche Export ein Zimmer.

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