Meinung: Einer kann es ja tun

Da war doch dieses Plakat zur Bundestagswahl 1998, damals noch vor der Bonner FDP-Zentrale: Ein ganzer Schwarm uniformer Fische bewegt sich in eine Richtung, nur einer, ein kleiner, blau-gelb gestreift, schwimmt gegen den Strom – „Einer muss es ja tun", lautete die Begründung. Wie jetzt. Schluss mit dem Mainstream, heißt die Parole, und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle deutet die Richtung des Stroms so um: Alles bewegt sich auf die Freidemokraten und ihre Politik zu. Hat er Recht?

Konjunkturkrise, Nachfragekrise, Strukturkrise – dass dies alles das Vertrauen in die Politik und ihre Fähigkeit erschüttert, die Schwierigkeiten zu bewältigen, ist mindestens eine zutreffende Analyse. Wer da einen Neuanfang fordert, der liegt immer richtig. Der muss längst nicht mehr um intellektuelle Einsicht werben, sondern spricht Ängste an, die in bald jeder Familie in Deutschland zu Hause sind. Was gestern noch in erster Linie ein Problem des Ostens war, hat längst auch den Westen erreicht. Hier hat Westerwelle schon mal den richtigen Ton getroffen, wenn er die FDP zur Partei fürs Volk machen will. Und hat er nicht auch Erfolge vorzuweisen? Die FDP honoriert ihrem Vorsitzenden bei der Wiederwahl, dass sie jetzt in neun der 16 Landtage und in fünf Landesregierungen sitzt. Sie verliert nicht mehr jede Wahl, die Fünfprozenthürde hat an Schrecken verloren. Ihre Forderung nach weniger Subventionen, weniger Bürokratie, weniger Staat und weniger Steuern, entstanden in den 90er Jahren, niedergelegt in den Wiesbadener Grundsätzen von 1997 unter tätiger Mithilfe ihres sozial-liberalen Gewissens Werner Maihofer, ist im Ganzen mehrheitsfähig. Nur im Detail nicht, wenn es darum geht, bei den Betroffenen eine Mehrheit für einschneidende Maßnahmen zu finden. In dieser Situation wird Westerwelle im Ton aber nicht etwa versöhnlicher, sondern fast noch schärfer. Das ist ein Risiko. Und nicht nur seines.

Sein strategisches Ziel sind Neuwahlen, die von ihm eröffnete Dimension ist die eines „historischen Irrtums" bei der Wiederwahl von Rot-Grün, sein inhaltlicher Ansatz ist eine „neue Wende", und zwar eine geistig-moralische, als rede da der letzte Koalitionär. Was nach der Begründung für die erste Wende 1982 klingt, ist genau so gemeint: Der Rückgriff gehört zum Programm. Auch das ist, nach allem, was war, ein Risiko.

Alte Zöpfe abschneiden, Aufbruch wagen, Vorfahrt für Vernunft – Westerwelle sagt es nicht so, aber die alten Slogans seiner Vorgänger, von Scheel bis Lambsdorff, die bei ihren Wendemanövern viel riskierten, klingen in Bremen mit. Das ist unverkennbar der Versuch, sich in dieser Phase nach einem annus horribilis mit Jürgen Möllemann, parteiintern als der ideelle Gesamtfreidemokrat im Gedächtnis der Delegierten zu verankern. Der soll rational daherkommen, aber auch herzenswarm-sozial, international, aber auch hinreichend national.

Hinzu kommt die sich inzwischen deutlicher ausprägende persönliche Note in Gestus und Ton: Westerwelle als radikaler Realo, als bürgerlicher Anarcho, der wie kein Zweiter Klartext spricht. Darum redet der FDP-Chef dauernd vom „klarsten Gegenmodell" und dem „klarsten Gegenprogramm", das jetzt notwendig sei. Das klingt nach „Bild", und es ist auch eine Provokation. Der FDP-Chef wagt sie: Weil es im Sinne einer Strategie der Eigenständigkeit einer ja tun muss. Und weil der andere, der sie ihm abnehmen konnte, nicht mehr da ist.