Einkommen: Gibt es eine irdische Gerechtigkeit?

Es gab in den vergangenen Tagen gewiss keinen Mangel an besorgniserregenden Nachrichten zum Thema Gerechtigkeit. Eine Allensbach-Umfrage offenbarte zu Wochenbeginn, dass die Zustimmung zur sozialen Marktwirtschaft in Deutschland noch niemals so gering war wie heute. Eine überwältigende Mehrheit der Menschen findet die Wirtschaftsordnung, die immerhin die Grundlage für den friedlichen Wiederaufstieg Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg war, nicht mehr gerecht.

Die Bundeskanzlerin bemerkte dann am Dienstag vor den Arbeitgeberverbänden, dass es der ganzen Gesellschaft schade, wenn Nieten in Nadelstreifen mit großen Abfindungssummen nach Hause geschickt würden. Das nehme der Mitarbeiter, der in der Folge des Missmanagements möglicherweise seinen Arbeitsplatz verliere, als ungerecht wahr. Im Bundestag wurde schließlich am Mittwoch über den „Kitt, der alles zusammenhält“, gestritten. Das Alternativszenario, „dass uns bald alles um die Ohren fliegt“, sollte die allgemeine Sorge ausdrücken, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in diesem Land ernsthaft gefährdet sein könnte.

Es gibt keinen Börsentag mehr, an dem nicht die Frage gestellt und mit sorgenvollem Nicken bejaht wird, ob nicht die Manager im Land zu viel verdienen. Es gibt keine Ethikdebatte ohne Verweis auf die Habgier, die der Kapitalismus hervorbringe. Und es gibt keinen Bildungsdiskurs, der nicht zu dem Schluss käme, dass es für Kinder schlecht gebildeter Eltern bei gleicher Intelligenz ungleich schwerer ist, einen höheren Schulabschluss und damit die Aussicht auf dauerhaften Wohlstand und gesellschaftliche Integration zu erwerben als für Kinder gut gebildeter Eltern. Und dass das sofort abgestellt werden muss.

Deutschland, ein Land voller Ungerechtigkeit. Ist der Mechanismus des gesellschaftlichen Ausgleichs tatsächlich nicht mehr intakt? Hat Deutschland das verloren, was es stark gemacht hat: den Konsens darüber, eine gute und gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu haben, die Leistung belohnt und es jedem ermöglicht, seine Chancen wahrzunehmen? Ist das Vertrauen der aufgeklärten demokratischen Gesellschaft zerstört, dass es auch auf Erden annähernd so etwas wie Gerechtigkeit geben kann?

Vieles spricht dafür, dass es zumindest zurzeit eine Schieflage gibt, die der SPD-Vorsitzende Kurt Beck als ein Defizit an „gefühlter Gerechtigkeit“ beschreibt. Das allerdings hat weniger mit Managergehältern zu tun als mit einer Politik, die jahrelang gerechtigkeitsverletzende Entscheidungen getroffen hat und nun mit einem halsbrecherischen Manöver versucht, Schuldige woanders dingfest zu machen.

Die Staatsquote, also das, was der Staat am erwirtschafteten Volkseinkommen nimmt und umverteilt, ist für deutsche Verhältnisse dramatisch gesunken. Statt über 50 Prozent wie zuletzt in den neunziger Jahren nimmt der Staat heute noch knapp 45 Prozent des Gesamteinkommens des Landes, um es gesellschaftlichen Zwecken zuzuführen. Auch wenn real nicht weniger verteilt wird als in den neunziger Jahren, so haben sich die Gewichte verschoben. Das war nötig. Es hätte begleitet werden müssen von einer konsequenten Durchforstung staatlicher Aufgaben. Die aber blieb aus. Noch schwerer fällt ins Gewicht, dass die Kosten des zahlenmäßigen Rückgangs und der Alterung der Bevölkerung vor allem denen aufgebürdet werden, die abhängig beschäftigt sind und allein deshalb weniger von den Chancen des weltweiten Wachstums profitieren als die anderen.

Viele Faktoren wirken zusammen, die das Gerechtigkeitsgleichgewicht im Land in eine Schieflage gebracht haben. Die Globalisierung, die Alterung der Bevölkerung, der mäßige allgemeine Bildungsstand und die Entscheidung, viele Aufgaben über die Sozialversicherungen finanzieren zu lassen, anstatt sie tatsächlich der Allgemeinheit aufzubürden. Weil im Kern diejenigen bestraft werden, die an das Land gebunden sind oder die sich freiwillig daran binden, findet diese Krise auf heimischem Boden statt. Die Hierbleiber zahlen die Steuern und Abgaben, die das Gemeinwesen intakt erhalten. Die Lasten sind nicht mehr gerecht verteilt.

So empfinden es viele. Verursacht wurde das durch die, die jetzt zum gesamtgesellschaftlichen Löscheinsatz rufen. Der amerikanische Philosoph John Rawls hatte einen Grundsatz formuliert, der für jede Art der Verteilungspolitik heute noch Gültigkeit hat: Das Gebot, gerecht zu handeln, werde so lange erfüllt, wie vom Zuwachs alle profitieren – auch wenn einzelne Gruppen unterschiedlich behandelt werden.

Der US-Wirtschaftswissenschaftler Paul Krugman sagt, dass genau das im Augenblick nicht passiert. Stattdessen teilen die ohnehin schon am besten Bezahlten das Wachstum ganzer Volkswirtschaften unter sich auf. Das ist in den USA noch deutlicher zu sehen als in Europa. Doch der Trend – die Amerikaner nennen ihn „The winner takes it all“ – ist derselbe.

Die Einkommensspreizung auch in Deutschland ist heute deutlich höher als noch vor zehn Jahren. Es gibt viele, die sehr viel mehr verdienen. Und es gibt viele, deren Einkommen nicht mehr vom Fleck kommt, wenn nicht gar schrumpft. Die durchschnittlichen Arbeitnehmer haben bisher auch vom aktuellen Aufschwung nur mäßig profitiert, während die Besitzer von Aktien und Kapitalvermögen reich belohnt wurden. Zwar ist das einigermaßen normal – die Löhne steigen immer erst am Ende des Aufschwungs –, doch das tröstet diejenigen wenig, deren Löhne auch in guter Konjunktur nicht mehr steigen werden.

Hinzu kommt, dass man nicht einmal mehr genau sagen kann, ob die Messkriterien für Leistung noch stimmen: Ist es eine echte, geldwerte Leistung, Paris Hilton, Estefania Küster oder Verona Pooth zu heißen? Erwirtschaften Fondsmanager, die nichts anderes tun, als jeden Tag dasselbe mathematische Modell anzuwenden, wirklich eine millionenwerte Leistung? Starfußballspieler? Starfernsehmoderatoren? Starjournalisten? Warum werden sie dann besser bezahlt als die anderen? Die postindustrielle Gesellschaft hat noch keinen Maßstab entwickelt, der an die Stelle von Erfindergeist, industrieller Produktivität oder ganz altmodischer Tüchtigkeit getreten ist.

Das Niveau der politischen Antworten auf diesen Umstand allerdings liegt irgendwo zwischen naiv und gefährlich. Warum sollte ein freiheitlicher und demokratischer Staat ernsthaft Lohnobergrenzen einführen wollen? Es müsste ihm doch darum zu tun sein, die sehr gut Verdienenden für die Mitfinanzierung des Gemeinwesens zu gewinnen. Wie fahrlässig diese Diskussion geführt wird, zeigt die Lottobegeisterung der vergangenen Wochen: Während es eine Mehrheit der Bevölkerung in Ordnung gefunden hätte, wenn ein alkoholkranker Stützeempfänger den Lottojackpot von 45 Millionen Euro nach Hause genommen hätte, findet die Mehrheit es ungerecht, wenn ein Manager nach einem Rausschmiss auf der Erfüllung seines Vertrages besteht. Dürfte allein das Gerechtigkeitsgefühl entscheiden, würde der arme Teufel bevorzugt, Vertragstreue dagegen für falsch gehalten. Doch gerecht wäre das nicht, im Gegenteil: Nimmt man Justitia die Augenbinde ab, entpuppt sie sich niemals als urteilssicher. Gerechtigkeit bedingt Unparteilichkeit, gefühlte Gerechtigkeit steht dazu in einem krassen Widerspruch.

Nur wer sich das vor Augen hält, erkennt die Sprengkraft der aktuellen Diskussion. Es ist wohlfeil, wegen Unzufriedenheit mit den Leistungseliten das Abschneiden von Privilegien zu fordern. Klug ist es nicht immer. Denn Ungleichheit mit Ungerechtigkeit zu verwechseln, ist genauso verheerend, wie den Wunsch nach mehr Gerechtigkeit als Vorboten eines neuen Sozialismus zu verleumden.

Auf der Suche nach Mitteln, die Gerechtigkeitslücke zu schließen, ist die Politik dagegen kaum vorangekommen.

Ökonomen sind unsicher, ob ein Mindestlohn am Ende Arbeit schafft oder Arbeit vernichtet. Viele sagen, dass ihnen das egal wäre. Es könne nicht sein, dass man eine Arbeit verrichtet, deren Lohnertrag zum Leben nicht reicht. Das sei ungerecht. Doch ist es das wirklich? Wenn man erkennen muss, dass jemand aufgrund seiner Ausbildung, seines Gesundheitszustands oder seiner Einsatzfähigkeit nur eine Arbeit ausführen kann, die entweder Maschinen billiger machen oder die sonst in anderen Teilen der Erde erledigt wird: Ist es dann gerecht, ihn nur aufgrund der Tatsache, dass er in Deutschland lebt, von Arbeit auszuschließen?

Der Staat muss verhindern, dass Menschen ausgebeutet werden. Er wacht darüber, dass die Starken nicht Schindluder mit den Schwächen der Schwachen treiben. Aber: Weil Arbeit mehr ist als nur der Lohn, der gezahlt wird, muss jeder arbeiten dürfen. Eine an Gerechtigkeit orientierte Gesellschaft muss und kann dafür sorgen, dass die Differenz ausgeglichen wird, ohne dass sich die Betroffenen als Almosenempfänger verachtet sehen. Mindestlöhne würden hier nicht einmal schaden – wenn sie im Sinne des Ziels, jedem eine Arbeit zu ermöglichen, niedrig genug sind.

Mitarbeiterbeteiligungsmodelle sollen dafür sorgen, dass auch Arbeitnehmer vom schnelleren Wertzuwachs des Kapitals profitieren. Dazu lässt die Bundesregierung gerade Modelle erarbeiten, die im kommenden Jahr beschlossen werden sollen. Auch kleine und mittlere Unternehmen sollen demnach künftig ihren Mitarbeitern Anteile an ihren Firmen zur Verfügung stellen, damit die Mitarbeiter das Gefühl haben, beteiligt zu werden, und deswegen loyaler als bisher zu ihren Firmen stehen, argumentiert die CDU. Nur durch Mitarbeiterfonds kämen Arbeitnehmer in den Genuss des Unternehmerlohns, sagt die SPD. Sie will ein Fondsmodell, damit die Beschäftigten nicht ihr gutes Geld in eine einzige Firma stecken müssen.

Das Erstaunliche aber ist: Die Unternehmen und die Beschäftigten haben gar keine Sehnsucht nach einer Kapitalbeteiligung. Nur massive staatliche Förderung würde dafür sorgen, dass die Mitarbeiter in die eigene Firma, die Branche oder die Region investierten, sagen Experten. Selbst das Gerechtigkeitsargument zieht hier bei beiden Seiten nicht. Wer etwas für seine Mitarbeiter tun will, gründet heute einen Betriebskindergarten, bietet gute Fortbildungen oder kümmert sich um familienfreundliche Arbeitszeitmodelle. Zu Recht fürchten Unternehmer, dass sie ihren Arbeitern und Angestellten am Ende mehr zahlen müssen als eine Dividende. Denn wer das Haben hat, will auch das Sagen. Welche Probleme so etwas mit sich bringen kann, lässt sich zurzeit am größten deutschen Nachrichtenmagazin besichtigen, wo sich die Mitarbeitereigentümer auf die nicht ganz glückliche Suche nach einem neuen Chef gemacht haben.

Auch die Beschäftigten wahren aus gutem Grund Distanz. Arbeitnehmer, die Geld anlegen können, kaufen lieber allgemeine Aktien oder Fondsanteile – oder sparen eine Riester-Rente an. Das ist klug, denn sie streuen das Risiko eines Verlustes. Gerät der Arbeitgeber in Schwierigkeiten, wahren sie so wenigstens ihr Erspartes. Dennoch hängt die Politik an den Mitarbeiterbeteiligungen – weil sie hier die nahezu einzige Möglichkeit sieht, jenseits bizarrer Gehaltsdiskussionen praktisch zu handeln. Auch um den Preis, dass hier nur Symbolpolitik betrieben wird.

Dabei ist angemessene Gerechtigkeitspolitik gar nicht so schwer. Wer es sich beispielsweise zum offiziellen politischen Ziel machte, die Hälfte all jener Kinder zum Abitur zu führen, die heute vom Staat unterstützt werden müssen, der würde etwas wahrlich Vernünftiges tun. Das geht nicht? Bei der Klimapolitik sind doch auch alle dafür, dass couragierte Ziele verankert werden. Ist Gerechtigkeit weniger wert als das Klima?

Und wer schlecht bezahlte Arbeit lohnend machen wollte, könnte sie von Steuern und Abgaben entlasten, statt sie durch Mehrwertsteuererhöhungen und neue Aufgaben für die Sozialversicherungen ständig weiter zu beschweren. Das geht nicht? Wieso haben andere Länder das dann geschafft?

„Gerechte Preise“, sagt der (neoliberale) Kölner Ökonom Hans Willgerodt mitleidlos, „gibt es nur im Himmel.“ Da hat er recht. Aber das entlastet die Politik nicht von der Aufgabe, auf Erden wenigstens die Bedingungen für mehr Gerechtigkeit zu schaffen. Das geht. Wenn man wirklich will.

Ein Kommentar von Ursula Weidenfeld