Essay: Pleitebanken müssen Pleite gehen

Wenn strauchelnde Banken mit Milliarden des Steuerzahlers am Leben gehalten werden, auch in Deutschland, wenn diese Rettungsversuche den Staat auf Kosten künftiger Generationen tiefer und tiefer in die Schulden treiben, wenn gescheiterte Finanzakrobaten in New York, London und Frankfurt am Main ihre Schäfchen längst im Trockenen haben, wenn schließlich eine globale Rezession das deutsche Wohlstandsidyll der Nachkriegszeit in eine wehmütige Erinnerung zu verwandeln droht - dann stellt sich die Frage der sozialen Gerechtigkeit.

Sie ist eine alte Sehnsucht der Deutschen, die selbst die CDU kurz nach dem Krieg zur fundamentalen Systemkritik gebracht hat. „Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden“, hieß es 1947 im Ahlener Programm. Zwar setzte es sich nicht durch, aber die CDU fand schnell zur sozialen Marktwirtschaft, wenn auch mehr als Begriff denn als Konzept. Ludwig Erhard wollte den Markt eigentlich möglichst wenig stören, um Wohlstand für alle zu erzielen. Er war, nach heutigen Maßstäben, ein Neoliberaler, dessen Begriff der sozialen Marktwirtschaft aber inzwischen völlig umgedeutet worden ist.

Das Wirtschaftssystem soll Gerechtigkeit herstellen – das behaupten alle im Bundestag vertretenen Parteien. Dabei zeigt nicht erst die Finanzkrise, dass dieser Wunsch nicht erfüllbar ist. In guten Zeiten merkt man es nur nicht so stark; wenn es allen ganz gut geht, stört der exorbitante Wohlstand einiger weniger nicht so sehr. Jetzt aber dreht sich die Stimmung. Die da oben und wir da unten, das ist nicht nur am Stammtisch Thema. Ein wachsendes Unbehagen, das sich bis weit in den Mittelstand, in die Klasse der so genannten Leistungsträger hineinfrisst, lässt sich nicht übersehen. Der Zusammenbruch der Wall Street ist nicht Auslöser, sondern Katalysator.

Die kalte Progression wird zur kalten Wut, erst recht, wenn die Realeinkommen seit einigen Jahren mehr oder weniger stagnieren, während Konzerngewinne und Managerbezüge rasant steigen. Die Umsetzung der Hartz-IV-Reformen hat die SPD auch deswegen in eine Existenzkrise gebracht – weil Kürzungen bei den Schwächsten der Gesellschaft angesichts des Wohlstands der Stärksten schwer vermittelbar waren und sind.

Nun steht letztlich sogar die Sanierung der Stärksten auf Kosten der Schwächsten an, und der Unmut steigt. Die Finanzkrise wirkt wie eine späte amtliche Bestätigung des berühmten Satzes aus der Dreigroschenoper von Bertold Brecht: „Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank.“ Aber das Potenzial des Themas – in positiver wie in negativer Hinsicht – dringt offenbar nur langsam in die Politik vor. Der Wahlkampf in Bayern und Brandenburg drehte sich noch nicht vorrangig darum, aber sollten sich die neuen trüben Aussichten für die Konjunktur auch nur annähernd bewahrheiten, dann dürfte das Wahljahr 2009 sein Leitmotiv gefunden haben.

Es ist ein süßes Gift, das sich in die Reden schleicht. Noch wagen sich nur die üblichen Verdächtigen daran. „Wenn die politischen Parteien nicht aus ihrem Schlaf aufwachen und konkrete Vorschläge zu einem Umbau der Wirtschaftsordnung vorlegen, ist die Demokratie gefährdet“, meint etwa der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler. Und Oskar Lafontaine konstatiert im Bundestag: „Wir haben keine soziale Marktwirtschaft mehr aufgrund des Regimes der internationalen Finanzmärkte.“

Dabei sprechen die Fakten gegen diese Behauptung. Im Haushalt für 2009, der gerade im Bundestag beraten wird, werden mehr als 120 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales veranschlagt, das ist rund die Hälfte des Gesamtetats. Und die Finanzkrise hat ja in Deutschland auch nicht über Nacht in Armut geführt. Selbst wenn das Land in eine Rezession abgleitet, muss das keine Katastrophe sein. Nein, es ist vor allem die gefühlte Gerechtigkeit, die rapide schwindet. Die Linkspartei geißelt es jetzt schon als prinzipiell unanständig, wenn jemand viel Geld besitzt. Lafontaine argumentierte jüngst bei einer Veranstaltung in Berlin (das Video steht auf http://www.capital.de/politik/ 100014491.html), dass der Aufbau eines Milliardenvermögens grundgesetzwidrig sei, weil damit Generationen von Arbeitnehmern gleichsam enteignet würden. Als Beispiel nannte er die Schaeffler-Gruppe, ein fränkisches Familienunternehmen, das gerade den Dax-Konzern Continental schluckt. „Kann das sein, dass Frau Schaeffler mit ihrem Sohn zehn Milliarden erarbeitet hat? Nein, das kann nicht sein“, sagte der Links-Politiker.

Er wurde Demagoge und Populist gescholten, aber niemand machte sich die Mühe, sich inhaltlich mit seiner Aussage zu beschäftigen. Dabei würde nicht einmal Maria-Elisabeth Schaeffler selbst behaupten, sie habe den Kaufpreis für den größten deutschen Autozulieferer erarbeitet. Denn den Grundstock ihres heutigen Vermögens legte ihr vor zwölf Jahren gestorbener Ehemann Georg Schaeffler, der kurz nach dem Zweiten Weltkrieg eine spezielle Form des Kugellagers entwickelt hatte. Georg Schaeffler ist einer der vielen Pioniere des Wirtschaftswunders, deren Erfolg sich auf technische Innovationen gründet.

Frau Schaeffler hebt die Milliarden auch nicht von ihrem Sparkonto ab – denn so flüssig ist sie mit Sicherheit selbst nicht –, sondern sie leiht sich das Geld. Ihre Leistung besteht darin, den Wert des ererbten Unternehmens seit Jahren durch strategische Zukäufe kontinuierlich und nachhaltig zu steigern. Die Schaeffler-Gruppe ist künftig nicht mehr nur in der Welt der Mechanik ein großer Name, sondern mit Continental auch in der wachsenden Welt der Elektronik. Das ist eine Weichenstellung – das Auto der Zukunft hat einen Elektroantrieb, aber kein Getriebe.

Aber genug von Frau Schaeffler – Lafontaine diente ihr Name ohnehin nur als Chiffre. Milliarden zu besitzen, ist an sich schon obszön: Das ist seine These, und sie ist alles andere als neu. Aus seiner Sicht hat niemand zehn Milliarden Euro verdient. Eigentum sei Diebstahl, meinte schon Pierre-Joseph Proudhon vor mehr als 150 Jahren. Interessant ist, dass sich Lafontaine mit seiner Argumentation in diese Richtung bewegt, sich also eher dem Anarchismus zuwendet als dem Marxismus.

Und er schlägt ein überraschendes ökonomisches Modell vor. „Die erste Halle, die der Unternehmer bezahlt und finanziert, gehört ihm, die zweite Halle, die aus der Produktion finanziert wird, sollte etwa zur Hälfte der Belegschaft übertragen werden“, forderte Lafontaine auf jener Veranstaltung. Doch macht er dabei mehrere Denkfehler. Warum zum Beispiel sollte ein Unternehmer eine zweite Halle bauen und nicht lieber lauter erste Hallen? Was ist, wenn es nicht um Produktion, sondern Dienstleistungen geht? Wichtiger aber ist: Wie viel ein Unternehmer gerechterweise verdient, richtet sich vorrangig nicht danach, wie viel er investiert, und auch nicht danach, wie viel er arbeitet, sondern nach dem Ausmaß seines persönlichen Risikos.

Der Verdienst des Unternehmers besteht genau genommen ausschließlich aus einer Risikoprämie. Er unternimmt im wahrsten Wortsinne etwas, er wagt, und wenn es gut läuft, wird er fürstlich belohnt. Nicht seine Arbeit wird vergütet, sondern eine Idee, eine Innovation. Der Gedanke ist ein amerikanischer Mythos, so wird aus einem Tellerwäscher ein Millionär, dem niemand etwas neidet. Und von dieser Risikoprämie leben viele Unternehmer auch in Deutschland sehr, sehr gut – aber viel mehr krebsen jahrelang herum, allein wenn man an all die mäßig erfolgreichen Gastronomen und Einzelhändler mit wenig originellen Geschäftsmodellen denkt.

Das Schlimme an der aktuellen Reaktion der Politik auf die Finanzkrise ist, dass sie dieses Grundgesetz der Wirtschaft aushebelt. Die USA wollen die gescheiterten Unternehmer nachträglich mit 700 Milliarden Dollar vom Risiko ihres Tuns befreien, und das ist ungerecht. Das gilt im Übrigen auch für all die Zeitarbeiter und Subunternehmer, die Konzerne zunehmend beschäftigen und mit denen sie sich ihres ureigensten unternehmerischen Risikos entledigen. Es sind solche Systembrüche, die den schiefen Thesen von Lafontaine Gehör verschaffen und hier und da sogar zum Durchbruch verhelfen.

Auch der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, kritisiert die Ungerechtigkeiten des Umgangs mit der Finanzkrise. „Geradezu im Eiltempo werden die Milliarden klaglos organisiert, bereitgestellt oder verbürgt. Das aber zeigt, dass die deutsche Politik problemlos Zigmilliarden in kürzester Zeit locker machen kann“, sagte Sommer diese Woche auf einer Veranstaltung in Halle. Es gebe aber nicht nur eine Finanzkrise, sondern auch eine Bildungskrise, Riesendefizite bei der Infrastruktur des Landes und Herausforderungen des Klimawandels. Dass dafür kein Geld da sei, werde nun durch die Reaktionen auf die Finanzkrise widerlegt. Ähnlich argumentiert Allianz-Chef Michael Diekmann gegen staatliche Rettungspakete (die Lafontaine befürwortet) und spricht von einem schmerzhaften, aber unvermeidlichen Ausleseprozess unter den US-Banken.

Es wäre im Sinne der Gerechtigkeit und des Wirtschaftssystems, wenn die Politik Pleitebanken auch Pleite gehen ließe. Es geht dabei letztlich um Freiheit – Freiheit, die auch darin bestehen kann, alles zu verlieren. Wer freie Märkte fordert, muss Zusammenbrüche in Kauf nehmen. Das gilt für Investmentbanken in New York ebenso wie für deutsche Landesbanken. Wie will man denn dem Fließbandarbeiter bei Volkswagen sonst erklären, dass seine aktuelle Forderung von acht Prozent mehr Lohn wegen der Finanzkrise nicht vertretbar ist – mehr noch, dass er sogar bei der Finanzkrise mit in Haftung gehen soll?

Das Ende der Vollkaskogesellschaft darf nicht nur für Arbeitslose gelten, sondern muss Unternehmer und Manager einschließen. Und daneben – das ist auch eine der Lehren aus der Finanzkrise – braucht es ein Maß an Regulierung, das den Zusammenbruch des Systems verhindert. Regulierung kostet Wachstum, aber eine Gesellschaft braucht neben Wachstum auch Stabilität. Die Märkte müssen Regeln der Vernunft erhalten, ob sie nun auf nationaler Ebene, von der Europäischen Union oder durch die G-8-Staaten verordnet werden.

Stabil soll das System sein und schlüssig – aber gerecht? Was ist überhaupt ein gerechtes Einkommen? Vermutlich sind es weder 347 Euro Hartz-IV-Regelsatz pro Monat noch die geschätzten 100 Millionen Euro, die Porsche-Chef Wendelin Wiedeking für das vergangene Geschäftsjahr beziehen dürfte. Bundeskanzlerin Angela Merkel findet es in Ordnung, wenn ein Vorstandsvorsitzender 20 Mal so viel verdient wie einer seiner Arbeiter. Da liegt Wiedeking meilenweit drüber, aber unter seiner inzwischen gut 15-jährigen Ägide hat sich der Wert des Unternehmens verzwanzigfacht, und in der Belegschaft regt sich kein Unmut über die Bezüge des Chefs – vielleicht sind dann selbst 100 Millionen Euro in Ordnung.

Auch die sozialste Marktwirtschaft wird nicht Gerechtigkeit, sondern allenfalls einen Ausgleich herstellen. Abseits ist, wenn der Schiedsrichter pfeift, heißt es beim Fußball. Für die Wirtschaft könnte die Regel lauten: Ungerecht ist, wenn das Publikum pfeift. Es pfeift nicht, wenn Unternehmer und Manager für ihre Entscheidungen tatsächlich selber haften.