EU-Parlament : Viktor Orban ist uneinsichtig

Im EU-Parlament fordern Sozialdemokraten, Grüne und Liberale eine grundlegende Korrektur des ungarischen Mediengesetzes - zu Recht.

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Es war kein Heimspiel für Viktor Orban. Normalerweise hat es der ungarische Ministerpräsident zu Hause in Budapest mit einem Parlament zu tun, dessen Abgeordnete mit überwältigender Mehrheit auf seiner Seite stehen. Das Europaparlament in Straßburg dagegen ist für ihn alles andere als eine sichere Bastion – und folgerichtig hat dort der Streit um das magyarische Mediengesetz beim Auftritt Orbans seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht.

Zwar hielten sich die christdemokratischen Abgeordneten, die in Straßburg die stärkste Fraktion stellen, mit Rücksicht auf die ebenfalls zum konservativen Lager zählende Budapester Regierungspartei Fidesz mit Kritik an der Knebelung ungarischer Medien vornehm zurück. Umso deutlicher aber war die Empörung aus den Reihen der Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen.

Zu Recht fordern sie eine grundlegende Korrektur des Mediengesetzes – nicht zuletzt im Interesse der europäischen Grundwerte. Orbans Versuch, das Gesetz vor den Abgeordneten der Europäischen Union als rein innenpolitische Angelegenheit hinzustellen und Kritik daran als Pauschalurteil gegen alle Ungarn umzudeuten, zeugt nicht von Einsicht. Offenbar hat er immer noch nicht verstanden, worum es in dem Streit geht – um die Glaubwürdigkeit der gesamten EU.

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