Meinung: Flegel fordert Primus

Von Robert Birnbaum

In der Schule kannte jeder von uns so einen: Wenn viele sich gemeldet haben, hat er forsch mit aufgezeigt, bei schwierigen Fragen hat er wissend geguckt, den Finger aber lieber unten behalten; wenn er mal dran kam, hat er Antworten gegeben, die nicht besonders helle waren, aber auch nicht falsch – und am Ende stand im Zeugnis „befriedigend bis gut".

Wer dieser Tage die Union betrachtet, kann auf den Gedanken kommen, dass sie dieses Erfolgsrezept kopiert. Nur mit noch größerem Erfolg. Edmund Stoiber und Mannschaft bekommen derzeit Bestnoten, ohne sich anstrengen zu müssen. Immerhin, seit ein paar Tagen zeigen sich auf einigen Gesichtern ein paar Sorgenfalten.

Die Sorge trägt einen n: Guido Westerwelle. Der FDP-Chef und sein notorischer Möllemann sind dabei, der Union deren schönes, sanftes, friedliches Wahlkampfszenario durch ihre Rüpeleien zu verderben. Mit Unbehagen registrieren führende Unionspolitiker, dass Rot-Grün den FDP-Zank der letzten Tage und Wochen als Chance für genau den Lagerwahlkampf begriffen hat, den zu verhindern bisher Stoibers oberstes strategisches Ziel war. Das hat er – sieht man auf die Ergebnisse – höchst erfolgreich verfolgt.

Ersatz für den bösen Wolf

Da sich Stoiber partout nicht wie der böse Wolf verhalten will, als der er von der Kampa eingeplant war, wird eben ersatzweise Westerwelle zum aufstrebenden Nachwuchs-Wolf erklärt. Die Auswirkungen dieser Strategie auf die Union sind schon zu erkennen. Ein simples Beispiel: Wolfgang Schäuble ist seit geraumer Zeit in Stoibers Kompetenzteam als der Fachmann für Außen- und Sicherheitspolitik eingeplant.

Unter normalen Umständen wäre die amtliche Bekanntmachung dieser Personalie mit der Anmerkung versehen worden, natürlich wisse auch die Union, dass unter einem Kanzler Stoiber der Außenminister wahrscheinlich Westerwelle heißen werde, aber man wolle auf diesem wichtigen Feld im Wahlkampf mit Fachwissen präsent sein.

Unter den neuen Umständen wird Schäuble zum Anti-Guido erklärt – ergänzt um die Erklärung, es sei doch kein Naturgesetz, dass das Auswärtige Amt dem kleinen Koalitionspartner zufalle. Was abstrakt sicher richtig ist. Trotzdem glaubt kein ernsthafter politischer Beobachter, dass die Union – in welcher Koalition auch immer – das Außenministerium besetzen kann.

Von dieser Art Absetz-Bewegungen dürften wir in nächster Zeit noch etliche erleben. Sie könnten einen Nebeneffekt haben, der in der Wahlkampfstrategie der Union so nicht eingeplant war: Ihr Kandidat könnte gezwungen sein, in der Abgrenzung zu den Freien Demokraten programmatisch deutlicher zu werden. Bisher war das nicht nötig. Das Angebot der Union besteht derzeit aus sehr vielen Allgemeinplätzen, ein paar forsch klingenden Zielvorgaben, die aber allesamt unter Finanzierungsvorbehalt stehen, ein paar anerkannten Fachpolitikern im Kompetenzteam und einem Edmund Stoiber, dessen großes Verdienst darin liegt, dass er nur selten und wenn, dann staatsmännisch redet. Also: keine Fehler macht.

Das reichte offenkundig, solange es nur darum ging, eine schwache, um zündende Zukunftsparolen verlegene rot-grüne Koalition abzulösen. Ob es auch noch reicht, wenn die Union sich genötigt sehen sollte, zum potenziellen Partner FDP auf Distanz zu gehen?

Schäuble oder Westerwelle

In der Schlussphase des Wahlkampfs wird sich die Frage nach dem künftigen Regierungsbündnis stellen, ob die Parteien das wollen oder nicht. Und ein kleiner, aber wichtiger Teil der Wähler wird bei der Stimmabgabe nicht auf eine Partei setzen, sondern auf eine Koalition.

In CDU und CSU ist Stoiber derzeit unumstritten der Chef. Er wird aber, wenn die FDP ihr neues Prinzip der deutlichen Aussprache demnächst auf anderen Feldern fortsetzt, plausibel machen müssen, dass er auch in der Regierung das Sagen hätte und nicht die freidemokratischen Lautsprecher. Und zwar auch in einer Regierung, deren Außenminister eben nicht Schäuble hieße, sondern Westerwelle.

Um den Klassenflegel in Grenzen zu halten, könnte Stoiber genötigt sein, sich als Klassenprimus zu beweisen. Nicht auszuschließen also, dass der Wahlkampf der Union noch mal ein bisschen interessanter wird.

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