Frankreichs Streitkräfte: Im Alleingang

Frankreichs Streitkräfte leben von der Hand in den Mund. Die glanzvolle Militärparade jedes Jahr am 14. Juli kann darüber nicht hinwegtäuschen, dass es beim Heer wie bei der Luftwaffe oder der Marine an allen Ecken und Enden fehlt. Jüngstes Beispiel sind die technischen Ausfälle, zu denen es bei der Verfolgung und Ergreifung der Piraten kam, die vor der somalischen Küste eine französische Luxusyacht gekapert hatten.

Pannen dieser Art mögen sich auch bei Streitkräften anderer Länder zutragen. Doch wie schlecht es um die französischen Streitkräfte bestellt ist, dafür gibt es nun einen unwiderlegbaren Zeugen, nämlich Präsident Nicolas Sarkozy selbst. Nur noch jeder zweite Leclerc-Panzer, einst der Stolz des Heeres, sei im Einsatz, sagte er bei der Vorstellung des neuen Weißbuchs über Frankreichs Verteidigung.

Zwölf Jahre nach der letzten großen Streitkräftereform, die unter Sarkozys Vorgänger Jacques Chirac die Umstellung von der Wehrpflichtigen- auf eine Berufsarmee brachte, analysiert die von einer Kommission vorgelegte Studie eine seither radikal veränderte Lage. Dass ihre Empfehlungen weitgehend vom Präsidenten inspiriert wurden, weshalb die linke Opposition ihre Mitarbeit einstellte, ändert kaum etwas an den Konsequenzen, die nun zu ziehen sind. Angesichts der neuen Bedrohungen, an erster Stelle durch den internationalen Terrorismus, und infolge der knappen Finanzmittel erscheint ein radikaler Umbau der Streitkräfte hin zu kleineren, schnell verlegbaren und hochmobil einsetzbaren Einheiten sowie eine Umschichtung der Mittel zugunsten verbesserter Aufklärung und Information unumgänglich.

Dass Sarkozy, der den Aufbau einer europäischen Verteidigung als Priorität seiner bevorstehenden Amtszeit als EU-Präsident bezeichnet, diesen Schritt ohne hinreichende vorherige Konsultation der Partner unternimmt, ist bedauerlich. In London, Berlin oder Rom stehen die Regierungen ja vor ähnlichen Problemen, die sich wegen der finanziellen Dimensionen und der angestrebten Effizienz des Mitteleinsatzes besser gemeinsam als im Alleingang lösen lassen. Für die kommenden Beratungen in der EU über einen neuen Anlauf zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist das kein gutes Vorzeichen.

Die Frage, wie ernst es Sarkozy mit einer Zusammenarbeit ist, stellt sich auch im Hinblick auf die Rückkehr in die Nato. In seiner Rede zum Weißbuch betonte Sarkozy Frankreichs Rolle als „unabhängiger“ und „freier“ Bündnispartner. Dieselben Prinzipien der alleinigen nationalen Entscheidungsgewalt über Frankreichs Streitkräfte, die General de Gaulle seinerzeit für den Austritt aus der Militärstruktur der Allianz aufstellte, reklamiert er heute für den Wiedereintritt in deren Kommandostellen. Dieser Widerspruch bleibt zu klären.