Meinung: Französisch-Türkische Beziehung: Absage an Europa

Eine kleine Gruppe, aber eben doch alle Anwesenden in der französischen Nationalversammlung, haben gestern einen folgenreichen Beschluss gefasst. 50 von 577 Abgeordneten stimmten für ein Gesetz, das die Massentötung von Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord brandmarkt. Damit lösten sie einen Eklat aus: Die türkische Regierung beorderte ihren Botschafter zurück und forderte die Regierung in Paris auf, den Beschluss rückgängig zu machen. Dass Ankara historische Tatsachen leugnet und die Aufklärung über die dunklen Seiten der eigenen Geschichte durch Androhung von Strafe verhindert, ist schlimm genug. Schlimmer noch ist der Versuch, einem fremden Parlament Urteile über diesen Völkermord zu untersagen. Es ist unwahrscheinlich, dass die vielen Emissäre bei ihren Besuchen in Ankara nicht klar gemacht haben, dass auch die Meinungsfreiheit zu jenen Werten gehört, die Mitglieder der EU garantieren müssen. Will die Türkei nicht in die EU?

hmt