Meinung : Friede, Freude, Smørrebrød

Heide Simonis hat sich die Macht gesichert – was aber hat Schleswig-Holstein davon?

Lorenz Maroldt

Heide Simonis hat im Verdrängen von Niederlagen Routine entwickelt. Neues Beispiel gefällig? Dieses hier stammt vom gestrigen Freitag, dem Tag, an dem die Wahlverlierer von Kiel beschlossen, sich nochmal auf die Regierungsbank schleppen zu lassen. Das Beispiel: Lübeck wäre so gerne Kulturhauptstadt Europas geworden. Jetzt haben die Hanseaten nicht mal die Vorrunde überstanden; Görlitz und Essen sind weiter. Was sagt die Ministerpräsidentin des Landes dazu? „Lübeck hat trotzdem gewonnen“.

Wie das? An dieser Stelle kommen die Dänen ins Spiel. SPD und Grüne brauchen zum Regieren die Toleranz der Minderheit, also sind sie besonders nett zu den lieben Nachbarn. Kaum ein Anlass, der nicht zu einer Friede-Freude-Smørrebrød-Erklärung missbraucht würde. So auch hier: Lübeck bleibt nach Meinung von Simonis als Verliererstadt „in herausragender Weise Ort der Begegnung zwischen den Kulturen des Ostseeraums“. Ein Satz wie der Biss in ein knallrotes dänisches Würstchen.

Selbst unschuldige Briefmarken werden derzeit politisiert, wenn es der Wahl der Ministerpräsidentin dient. Zum 50. Jahrestag der Bonn-Kopenhagener Erklärungen wurde ein „Sonderpostwertzeichen“ herausgegeben, und zur Vorstellung desselben sagte Finanzminister Ralf Stegner, er sei stolz, in einer Region zu leben, in der Fragen der nationalen Minderheiten so beispielhaft geregelt seien. Die Minderheitenbeauftragte fügte hinzu, die Marke könne dazu beitragen, einer breiten Öffentlichkeit die Minderheitenpolitik des Landes näher zu bringen. Das scheint, angesichts mancher Privilegien des Südschleswigschen Wählerverbandes, notwendig zu sein.

Weitere Verneigungen vor dem minderheitlichen Mehrheitsbeschaffer befinden sich in der Koalitionsvereinbarung. Angestrebt wird „eine Arbeitsmarktpolitik nach skandinavischem Vorbild“, und auch die umstrittene Gemeinschaftsschule wird aus dem ganz hohen Norden importiert.

Kommen wir zurück zur siegreichen Niederlage Lübecks. Den Worten der Ministerpräsidentin können wir entnehmen, dass allein schon die Bewerbung um den Kulturhauptstadttitel ein Gewinn ist, nach dem angeheuchelten olympischen Motto: Dabei sein ist alles.

Auch für Heide Simonis gilt das offenbar. Deshalb regiert sie weiter, angeschlagen, wie sie ist. Aber dabei sein, das reicht vielleicht ihr, aber nicht hier. Seit Heide Simonis Ministerpräsidentin ist, also seit 1993, hat sie kaum eine ihrer Ankündigungen einhalten können. Sie wollte Arbeitsplätze schaffen und den Haushalt solidisieren. Beides ist grandios misslungen. Der Landesrechnungshof bescheinigt der Regierung, es seien nicht einmal Konzepte und Perspektiven zur Umkehr erkennbar. Eine Bildungsoffensive wurde vor Jahren schon einmal versprochen, und eine Wellnessoffensive gleich noch dazu. Jetzt soll das Bildungssystem „umfassend umgebaut“ werden, was ja bedeutet, dass das aktuelle nichts taugt. Und die Wellnesshotels? Die registrieren sinkende Gästezahlen.

Und doch gibt es eine Chance, über der Küste die Sonne aufziehen zu sehen. Heide Simonis hat nichts mehr zu verlieren, also auch nichts mehr schönzureden. Da könnte sie doch jetzt ganz befreit drauflosregieren. So, wie sie es immer versprochen hat.

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