Meinung : Friedensverhandlungen: Ein bisschen Krieg

Yaron Ezrahi

Seit fast fünfzehn Jahren schwanken Palästinenser und Israelis immer wieder zwischen Gewalt und Verhandlungen, ohne dass einer der beiden Wege zu einem dauerhaften Abkommen geführt hätte. Die Wahl in Israel wird an diesem Muster kaum etwas ändern. Um zu verstehen, warum das so ist und um die Aussichten auf ein Abkommen längerfristig einschätzen zu können, muss man die tiefer liegenden Kräfte erkennen, die beide Seiten leiten und ihre auseinander driftenden Meinungen prägen.

In den letzten fünfzehn Jahren hat sich im israelisch-palästinensischen Verhältnis langsam die Einsicht herauskristallisiert, dass es keine militärische Lösung des Konfliktes geben kann. Die meisten Israelis haben verstanden, dass keine noch so große militärische Überlegenheit Israels die Aufrechterhaltung der kolonialen Zustände und die Kontrolle über die Palästinenser in der West Bank garantieren würde. Denn die Besatzung hat negative Auswirkungen auf die israelische Gesellschaft selbst, auch daher rührt der Widerstand vieler Israelis gegen die Siedlungspolitik in der West Bank und im Gaza-Streifen.

Inzwischen haben sich die meisten Israelis mit der Idee eines eigenständigen Palästinenser-Staates angefreundet. Dennoch treibt viele nach wie vor die Angst um, palästinensische Extremisten könnten ihren Plan, Israel auszulöschen, auch innerhalb der Grenzen von vor 1967 (der so genannten Grünen Linie) verfolgen. Diese Sorge hat sich in letzter Zeit verstärkt - durch die Verbindung zwischen der zweiten Intifada in den besetzten Gebieten und den Ausschreitungen israelischer Araber in Israel selbst.

Doch auch auf Seiten der Palästinenser hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass Gewalt nichts ändert. Die Unterstützung durch andere arabische Staaten ist ohnehin höchst unzuverlässig - doch auch mit internationaler Unterstützung ist die Intifada keine ernste, militärische Gefahr für Israel. Kurzum: Israelis und Palästinensern ist eigentlich klar, dass jeder Versuch, die Gegenseite zu zerstören, einem Selbstmord gleichkäme.

Dieser Einsicht ging auf israelischer Seite ein bemerkenswerter Lernprozess voraus. Die langsame Verschiebung im kollektiven Bewusstsein hat der Krieg geprägt. Begonnen hat dieser Prozess nach dem für die Israelis kostspieligen Yom-Kippur-Krieg 1973. Damals hat die israelische Gesellschaft angefangen, kritischer abzuwägen, ob die Besetzung der 1967 eroberten Gebiete den Tod von vielen lohnt. Der Einmarsch in den Libanon 1982, und besonders das Sabra- und Shatila-Massaker, zeigte den Israelis, dass die Folgen von Gewalt unkalkulierbar sind. Zudem hat der Libanonkrieg demonstriert, dass auch die Weltöffentlichkeit das Ergebnis eines militärischen Konflikts mitentscheiden kann. Die Intifada von 1987 schließlich hat vielen Israelis die Grenzen militärischer Macht vor Augen geführt.

So verblasst langsam das romantische Bild von der starken jüdischen Armee, die das Problem mit Arabern schon lösen wird. Gewiss, es gibt zwei Gruppen, die diesen kollektiven Abschied vom Armee-Mythos verweigern: die ultra-orthodoxen Juden und die russischen Immigranten. Beide neigen zu rechten Politikern wie Netanjahu und Scharon. Doch das sind eher Ausnahmen - der generelle Trend in Israel ist anders: weniger Militär, mehr Diplomatie. Und zwar schlicht, weil die militärische Alternative haltlos geworden ist. Hinzu kam das Ende des Kalten Krieges und das wachsende internationale Interesse. In einer globalisierten Wirtschaft stören regionale Konflikte. Friede in Nahost ist gut für die Konjunktur.

Warum aber gibt es, trotz günstiger internationaler Rahmenbedingungen, noch immer keine Einigung? Erstmal weil beide Seiten innere Schwächen haben. Im Grunde sind beide Regierungen zu zerbrechlich, zu instabil, um den, für beide Seiten, äußerst schmerzlichen Kompromiss im eigenen Lager durchsetzen zu können. Israel muss bereit sein, Dutzende von Siedlungen zu räumen, den Palästinensern Souveränität über Teile von Jerusalem zu gewähren und die gemeinsame Kontrolle über den Tempelberg zu regeln. Für die Palästinenser würde der Kompromiss bedeuten, das Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge nach Israel aufzugeben, einige bevölkerungsreiche israelische Siedlungen in der West Bank zu akzeptieren und die israelische Präsenz an heiligen Stätten zu gestatten, die für Juden und Moslems gleichermaßen von Bedeutung sind. Keine der beiden Seiten ist im Moment bereit, in den eigenen Reihen eine solch gewichtige Entscheidung durchzusetzen.

Für die Palästinenser ist die Lage besonders kompliziert, weil die Institutionalisierung palästinensischer Hoheitsrechte erst teilweise vollzogen wurde. Hinzu kommen die Spannungen zwischen den "Straßenkämpfern", lokalen Führern und Arafat, hinzu kommt der Druck bewaffneter, islamistischer Gruppen. Die 1992 eingeführte Direktwahl des israelischen Ministerpräsidenten hat das politische System zusätzlich destabilisiert: Die großen Parteien wurden geschwächt, unvorhersehbare Konflikte zwischen der Legislative und der Exekutive geschürt und die Lebenserwartung israelischer Kabinette gesenkt. Deshalb kommen auch Leute wie Barak, die wirklich Frieden wollen, kaum voran.

Vor einigen Jahrhunderten erkannte Michel de Montaigne, dass auch aller Wind einen Seemann nicht ans Ziel bringt, wenn ihm die Orientierung fehlt. Israelische und palästinensische Politiker wirken wie Seemänner, die zwar die Richtung wissen, denen aber der Wind fehlt. Beide Seiten sind gefangen in dem engen Raum zwischen unsinniger Gewalt und unschlüssiger Diplomatie. Das erklärt die ständigen Unterbrechungen des "Friedensprozesses", die wir in den letzten zehn Jahren beobachten konnten.

Kapital haben daraus die Extremisten auf beiden Seiten geschlagen. Moslemische und jüdische Rechtsextremisten sind sich in vielem ähnlich. Die nicht-religösen, säkularen Bürger gelten ihnen dabei als Teil eines übergreifenden Feindbildes. Die Siedler in der West Bank attackieren den bürgerlichen Lebensstil der Tel Aviver, islamische Fundamentalisten verachten einen Großteil der palästinensischen Mittelschicht. Es ist das gleiche Lied.

Rabin, Peres und Barak ist es für kurze Zeit gelungen, die israelische Mehrheit für mutige Schritte in Richtung Frieden zu gewinnen. Alle drei mussten dafür zahlen. Aber auch für Rechte wie Schamir und Netanjahu, die den Friedensprozess verzögerten, hatte dies einen Preis. Die Falle aus ein bisschen Krieg und halbherziger Friedensdiplomatie ist weiter bereit, zuzuschnappen - bis beiden Seiten der Preis für den Frieden geringer erscheint als die Kosten des Krieges. Dann wird man stabile Regierungen brauchen. Und Politiker, die wissen, dass Territorien manchmal geteilt werden müssen, um so etwas wie Heimat wieder möglich zu machen.

Aus dem Englischen von Claudia Keller

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