Meinung : Führen oder vorgeführt werden

Christoph von Marschall

Ob Rot-Grün auf die Wirtschaftsflaute mit einer angebots- oder einer nachfrageorientierten Politik antworten soll, darüber streiten die Gelehrten. Bei den Militärbeiträgen ist die Antwort einfach: Die Bundesregierung macht es falsch.

Im Nato-Bündnisfall versteifte sie sich darauf, die USA hätten einen bestimmten Beitrag angefordert. Das war geschwindelt. In den Wochen zuvor hatten Berlin und Washington besprochen, was Deutschland anbieten wolle. Bei der UN-Friedenstruppe für Afghanistan wiederholt der Kanzler den Fehler. Auf die Fragen nach dem deutschen Beitrag und einer eventuellen deutschen Führung ließ er seinen Sprecher Heye antworten, es sei noch nicht klar, was die Vereinten Nationen in Berlin nachfragen. Dabei gilt auch hier: Die Mitgliedsländer legen fest, was sie anbieten. Von 600 Mann war am Montagabend die Rede. Ob die Deutschland die Truppe auch führen wolle - da hatte Berlin sich immer noch nicht festgelegt.

Womöglich ist es dafür zu spät. Weil längst andere ihr Angebot gemacht haben, diesmal die Briten. London könnte es als Affront auffassen, wenn die Deutschen ihnen die Führung nachträglich streitig machten.

Der Vergleich spräche nicht gegen Berlin. Deutschland hat die Friedenskonferenz ausgerichtet; auf dem Petersberg wurden erste Wünsche laut, die Bundeswehr solle die UN-Truppe führen. Die Geschichte spricht diesmal für die Bundesrepublik. Deutschland ist in Afghanistan hoch angesehen, hat nicht die Hypothek einer ehemaligen Kolonialmacht. London hat zwar ebenfalls Vorleistungen für die Stabilisierung Afghanistans erbracht, hat an Amerikas Seite gegen Al Qaida gekämpft - aber das ist ein weiterer Grund, warum Deutschland eher als neutrale Führungsmacht akzeptiert würde.

Den politischen Schönheitswettbewerb um die Führung der UN-Truppe könnte Berlin glatt gewinnen. Anders sieht es im Militärischen aus. Die Briten haben mehr Erfahrung. Und sehen ihre Armee nicht bereits jetzt am Rande der Überforderung. Für die Bundeswehr ist es noch neu, an vielen Orten der Welt präsent zu sein. Als nach Bosnien und Kosovo im Sommer Mazedonien auf die Tagesordnung kam, hieß es, dafür reichten die Kapazitäten nicht. Am Ende übernahm Deutschland die Führung in Mazedonien - nach dem 11. September hofften viele, damit habe sich Berlin vom Afghanistan-Einsatz freigekauft. Der Bündnis-Beitrag kam dann doch, bis zu 3900 Soldaten, freilich nur auf dem Papier. Wenn daraus eines Tages Taten werden, dann wohl nur in Form der Bundesmarine zum Schutz der Schifffahrt am Horn von Afrika. Das schmälert die Krisenreaktionskräfte des Heeres nicht, die für die UN in Kabul zum Einsatz kämen.

Deutschland könnte wohl. Aber es ist nicht überzeugt, dass es wollen soll. Da ist die Angst vor Überforderung, da ist die Ahnung, dass der Friedensauftrag in Kabul gefährlicher werden kann als der Bündnis-Einsatz, für den Schröder die Vertrauensfrage stellte. Und da ist die Sorge, Afghanistan könne ein Misserfolg werden, der sich mit deutscher Führung verbindet. Dann wäre die Mission kein Schritt zur internationalen Reputation der Republik, die der Kanzler anstrebt.

Die Zweifel in den Regierungsparteien sind anders verteilt als bei der Bündnisfrage. SPD-General Müntefering nennt den deutschen Oberbefehl "nicht wahrscheinlich". Verteidigungsminister Scharping verlangt für zusätzliche Aufgaben zu Recht auch mehr Geld. Die Grünen haben gegen diesen Militäreinsatz wenig einzuwenden; dagegen ist ihr Außenminister zurückhaltend. Fischer muss niemandem etwas beweisen und kann die Risiken besser abschätzen.

So kalkuliert Rot-Grün vor sich hin, was die eigene Klientel innenpolitisch nachfragen und was man ihr anbieten könne. Falls die Briten den Vereinten Nationen derweil ihr Angebot gemacht haben, braucht Schröder auf deren Nachfrage nach deutscher Führung nicht mehr zu warten.

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