Meinung: Gemeinsam weniger werden

Passt das zusammen? Die eigene Länderfusion beerdigen, aber gleichzeitig fordern, die Zahl der Bundesländer zu halbieren? Was Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck da am Montag gesagt hat, klingt in der Tat paradox. Aber es ist nicht ganz unsinnig, wenn man langfristig denkt. Die märkische Neubildung hat derzeit keine Chance, weil das Berliner Finanzchaos die Brandenburger kaum von der Fusion überzeugen wird. Und sie wird auch künftig wenig Aussichten haben, weil sie als ewiges Einzelprojekt irgendwann den Status eines „running gag“ erreicht haben wird. Eingebettet in eine bundesweite Debatte zur Länderneugliederung wachsen die Chancen, nicht nur für Berlin und Brandenburg. Sondern auch in Bremen, in Hamburg, im Saarland, vielleicht sogar in einem der anderen armen Flächenländer. Dass die gerade begonnene Bundesstaatsreform am Ende zu einer großen Neugliederung führt, ist so abwegig nicht. Nach dem ersten Schritt einer Entflechtung von Bund und Ländern müssten dann aber die unsinnigen Überlebenshilfen für schwache Länder und der zu groß geratene Finanzausgleich angegangen werden. afk

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