Meinung : Gewinnen ohne zu siegen

Nur nicht zu viel wollen: Mit einem kleinen Erfolg der Demokraten bei den amerikanischen Kongresswahlen könnte Bush gut leben

Malte Lehming

Sehr knapp, sehr wichtig, sehr langweilig. Das hört sich paradox an. Wie kann eine Wahl, die erste in Amerika nach dem 11. September, hochspannend und gleichzeitig dröge sein? Spannend sind die Kongresswahlen, weil das Ergebnis völlig offen ist. Das Land ist gespalten. Viele Mandate werden mit einer hauchdünnen Mehrheit entschieden. Wahrscheinlich wird es ähnlich dramatisch wie bei den Präsidentschaftswahlen, mit Nachzählungen oder Stichwahlen.

Traditionell gewinnt bei den „midterm elections" die Opposition. Werden die Demokraten also, neben dem Senat, demnächst auch das Repräsentantenhaus kontrollieren? Das ist unwahrscheinlich. Mit ihren Themen – Wirtschaft, Krankenversicherung, Arbeitslosigkeit – sind die Liberalen kaum durchgedrungen. Die Diskussion über den Irak hat alles andere in den Hintergrund gedrängt. Und ein Konzept zur Gesundung der Wirtschaft haben beide Parteien nicht. Die Menschen stöhnen, wissen aber weder, wer für die Misere verantwortlich ist, noch wer sie behebt. Der Irak-Krieg? Beide Parteien haben mit großer Mehrheit den Präsidenten zur Intervention ermächtigt. Letztlich werden lokale Themen den Ausschlag geben.

Weil das Land gespalten ist, haben sich die Politiker freiwillig gleichgeschaltet. Dem Gegner bloß keine Angriffsfläche bieten, lautete die Devise. Keine Ecken, keine Kanten, kein lautes Nein, kein überzeugtes Ja, keine originellen Ideen, keine Konturen, keine Profilierung. Von rechts bis links strebte jeder in die Mitte. Das Zauberwort hieß „moderat". Viele Demokraten lehnen einen gewaltsamen Sturz Saddam Husseins ab. Trotzdem sind sie mit ihrer Kritik abgetaucht, um nicht des fehlenden Patriotismus bezichtigt zu werden. Viele Demokraten befürworten eine Verschärfung der Waffengesetze. Insbesondere nach den Morden des „Snipers" hätte daraus eine Kampagne werden können. Aber Kampagnen sind riskant. Und in der Pattgesellschaft scheuen die Politiker das Risiko.

Das gilt für die Konservativen ebenso. Die meisten von ihnen träumen immer noch davon, die Sozialleistungen des Staates durch ein System der privaten Vorsorge zu ersetzen. Die meisten von ihnen lehnen das geltende Abtreibungsrecht ab. Doch nichts davon kam zur Sprache. Alle Differenzen wurden eingenebelt. Weil die Wahl selbst so spannend ist, haben die Politiker auf sämtliche Programme, Visionen und Konzepte verzichtet. Das wiederum hat die Wahl langweilig gemacht. Deshalb dürfte die Wahlbeteiligung äußerst niedrig sein. Vor vier Jahren waren es schlappe 35 Prozent. Diesmal werden es wahrscheinlich noch weniger sein.

Mit einer Sensation ist nicht zu rechnen. Womöglich bleibt alles, wie es war. Die Republikaner haben weiter die Mehrheit im Repräsentantenhaus, die Demokraten im Senat. Lediglich die Zahl der Gouverneure könnte sich zu Gunsten der Demokraten verschieben. Für George W. Bush wäre ein solches Ergebnis wunderbar. Denn er will gewinnen, aber keinesfalls siegen. Würden die Republikaner beide Häuser des Kongresses beherrschen, wäre Bush dem konservativen Diktat seiner Partei unterworfen. Das würde ihn in den nächsten zwei Jahren weiter nach rechts treiben, als ihm lieb sein kann. Schließlich will er wiedergewählt werden. Dafür muss er populär bleiben, also in der Mitte.

Würden, andererseits, die Demokraten in beiden Häusern zur Mehrheitspartei, hätte Bush diese Wahl verloren. Sein Ruf wäre lädiert. Es ist der erste Stimmungstest nach einem der ereignisreichsten Jahre in der amerikanischen Geschichte, nach Terror, Krieg, Rezession und Unternehmensskandalen. Diese Stimmung darf auf keinen Fall als Anti-Bush-Votum interpretiert werden. Insofern wäre für den Präsidenten ein leicht modifiziertes Weiter-So das Beste. Sollen die Demokraten im Senat ruhig ihre Mehrheit behaupten! Dann kann er sie wenigstens ab und zu beschuldigen, für etwaigen Stillstand oder Reformstau verantwortlich zu sein.

Für Bush ist die Gleichung einfach: Zu viel Macht für seine Partei schadet ihm ebenso wie zu viel Macht für die Demokraten. Mit einer Opposition dagegen, die über ein bisschen Macht verfügt, regiert es sich bequem. Im Weißen Haus, heißt es,sei die Atmosphäre heute erwartungsfroh, aber entspannt.

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