Gipfel in Astana: Die OSZE stirbt in Raten

Die große Zeit der heute als „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ bekannten internationalen Vereinigung waren die siebziger und achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Am Anfang betrieb vor allem die damalige Sowjetunion jene Konferenz, aus der später die Organisation erwuchs. Ziel der UdSSR waren die Verdrängung der USA aus der europäischen Sicherheitspolitik und eine endgültige Festschreibung der Nachkriegsgrenzen gewesen. Am Ende aber stand der Zerfall des Sowjetimperiums. Die KSZE hatte zwar die Grenzen bestätigt, aber nicht die USA aus der Nato vertrieben. Vor allem jedoch verschaffte das Abschlussprotokoll den Bürgerrechtsbewegungen in Osteuropa eine legitime Basis.

Heute ist die OSZE nur noch ein Schatten ihrer selbst. Der ohne Reformauftrag im kasachischen Astana zu Ende gegangene Gipfel dokumentiert geradezu das Sterben in Raten des einst so einflussreichen diplomatischen Apparates. Schuld daran ist vor allem Russland, das sich von der OSZE nicht an seiner imperialen Politik im territorialen Bereich der früheren Sowjetunion hindern lassen will. Egal, ob in Transnistrien, Georgien oder Moldawien – wo immer es Konfliktpotential gibt, schürt Moskau die Unruhe. Russland begreift nicht, dass mit der OSZE eine wichtige Ebene der Moderation unterhalb der UN zerstört wird, an deren Funktionsfähigkeit alle Staaten Interesse haben sollten.