Meinung : Groß im Detail

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Von Christoph von Marschall

Joschka Fischer ist in den dritten Kreis der Nahostpolitik vorgestoßen. Im ersten hat er das Thema für sich entdeckt, hat zum Erstaunen vieler vorgemacht, dass auch Deutschland trotz der Geschichte eine aktive Rolle spielen kann. Im zweiten Kreis hat er einen Gesamtplan entworfen. Inzwischen ist er wieder bescheidener geworden, beschränkt sich darauf, Brücken zu bauen: die Grundsätze der jüngsten Bush-Rede operativ auszugestalten, mit Detailvorschlägen.

Ist das die Weisheit eines Mannes, der alles schon mal durchdacht, erwogen, mitgemacht hat, obwohl er sich doch erst zwei, drei Jahre als Außenminister an diesem ewigen Konflikt abarbeitet? Alle meinen zu wissen, wie der Endstatus eines Tages aussehen wird: zwei unabhängige Staaten, Israel und Palästina. Offen ist nur, wie man dort hingelangt. Mit einem Riesenschritt, der alles auf einmal regelt, wie es Camp David, wie es der Fischer-Plan vorsah; oder mit Trippelschritten à la Mitchell und Tenet, die nach jedem großen Scheitern ohnehin unvermeidbar sind, um neues Vertrauen aufzubauen? Wie in einem Reigen folgt „think big“ auf „think small“ und umgekehrt – nur der Frieden rückt nicht näher. Nahostdiplomatie als Beschäftigungstherapie? Die Lösung eine „idée fixe“ von Überzeugungstätern wie Fischer?

Wer Stillstand für Rückschritt hält, der darf sich natürlich nicht damit zufrieden geben, dass in manchen Zeiten Fortschritt nicht möglich ist. Zum Beispiel wegen der Personalkonstellation Scharon-Arafat. Der muss ständig Bewegung erzeugen. Doch Fischers Vorschlag ist mehr als ein Konter zu Scharons Spiel auf Zeit, das Bush gemildert mitmacht. Sein Vorschlag, Arafat solle einen Ministerpräsidenten ernennen, muss nicht einmal heißen, dass nun auch Deutschland Arafat fallen lässt. Er schafft Spielraum, wie man selbst mit Arafat vorankommen könnte, obwohl Scharon und Bush sich weigern, mit ihm zu sprechen – weil der zu wenig gegen den Terror tut und fast nichts für Demokratisierung und gegen Korruption.

Mit einem weniger belasteten Premier könnten vielleicht selbst Israel und Amerika reden. Und nur einmal gesetzt den Fall, Arafat lässt wie versprochen bald frei wählen: Dann gäbe es, auch wenn Arafat als Staatsoberhaupt bestätigt würde, einen Regierungschef, der sich auf ein gewähltes Parlament stützen kann und dem verantwortlich ist.

Drei Jahre bis zur Gründung eines provisorischen Palästinenserstaats, so hat es George W. Bush in seiner jüngsten Nahostrede gesagt; und die will Fischer konkret auskleiden. Wenn da mal nur nicht ganz andere Faktoren die Entwicklung bestimmen . . .

In Bushs jüngsten Reden fällt die große Schwankungsbreite auf. Im April hatte er einen Bogen von Nahost nach Irak geschlagen und sinngemäß gesagt: Vor einer Operation gegen Saddam Hussein müsse ein Nahostkompromiss erreicht werden, weil sonst die Reaktionen in der arabischen Welt schwer zu kalkulieren seien. Erst Jerusalem, dann Bagdad. Da war Außenminister Powells Einfluss zu hören. Der fehlte in Bushs Juni-Rede. In der hat Nahost Zeit, drei Jahre gleich.

Erst Bagdad, dann Jerusalem – das ist auch die Summe der Äußerungen politischer Berlin-Besucher aus Amerika in diesen Wochen. Die Irak-Operation, die kurz nach Weihnachten anlaufen könnte, wird auch nicht mehr mit der Sorge begründet, wenn Saddam Hussein erst die Bombe habe, werde er sie gegen Israel einsetzen, zu einem Zeitpunkt, den er bestimmt. Jetzt heißt es, der Präventivschlag sei nötig, um das Prinzip der Nicht-Weiterverbreitung (non proliferation) durchzusetzen. Er werde allen Ländern eine Lehre sein, die sich Massenvernichtungswaffen verschaffen wollen: Amerika schaut nicht tatenlos zu.

Joschka Fischer denkt wohl eher umgekehrt. Militärinterventionen stärken den Wunsch fragwürdiger Regime, sich die Bombe zu verschaffen: zur Abschreckung. Denn mit ihnen fühlen sie sich unangreifbar. Nur wie löst man dieses Problem – operativ?

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