Meinung : Großes Theater

BESUCH DES TÜRKISCHEN MINISTERPRÄSIDENTEN

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Die ersten Szenen dieses Besuchs verlangen nach einer Theaterkritik. Politik wird hier mit Symbolik und Verstellung gemacht. Der türkische Ministerpräsident Erdogan reist überraschend früher an – und so stellt er sich auch den EUBeitritt seines Landes vor. Nicht erst in zehn, 15 Jahren, was nüchterne Beobachter für realistisch halten. Bereits im nächsten Jahr sollen die Verhandlungen beginnen, verlangt er; so schnell und umfassend habe er das Land reformiert. Die grüne Menschenrechtsbeauftragte Claudia Roth sieht sich genötigt … – nein, nicht auf die notorischen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei hinzuweisen. Sie wirft allen, die an der europäischen Reife des Landes zweifeln, „rassistische Hetze“ vor. Gilt das auch für Amnesty? Die sprechen aus, dass Folter dort immer noch verbreitet sei, allen Verfassungsänderungen zum Trotz. Roth meint nur die CSU, weil die die Türkeifrage bei der Europawahl thematisieren will – und dabei verschweigt, dass sie vielleicht doch auf Ressentiments gegen Moslems setzt. Ob Islam oder nicht: Das ist ziemlich unerheblich für die EU. Entscheidend ist, ob ein Land alle Bedingungen erfüllt, bei Politik, Rechtsstaat, Wirtschaft. Dann kann es rein. Vorher aber nicht – und Rabatte darf es dabei nicht geben. cvm

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