Günther Oettinger: "Merkel traut mir Kompetenz zu"

Schon früh hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Brüsseler Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso klargemacht, dass Deutschland Anspruch auf eines der wirtschaftlichen Kernressorts in Europas künftiger „Regierung“ erhebt. Genauso ist es nun gekommen – in der neuen „Regierung“, sprich der EU-Kommission, wird Günther Oettinger künftig Energiekommissar sein. Damit wird der 56-Jährige, der im kommenden Jahr sein Amt als baden-württembergischer Ministerpräsident abgeben will, bald zu den Schwergewichten in der EU-Behörde gehören.

Auf Oettingers neuem Brüsseler Posten lässt sich fast so viel bewegen wie im Amt des Wirtschafts- oder Wettbewerbskommissars. Dabei dürfte die Bedeutung des Energiekommissariats in Zukunft eher noch steigen – spätestens bei der nächsten russisch-ukrainischen Gaskrise.

Dass Deutschland nun den EU-Energiekommissar stellt, kommt nicht ganz überraschend. Aufmerksamen Beobachtern der Berliner Koalitionsverhandlungen im Oktober war nicht entgangen, dass Hessens Ministerpräsident Roland Koch in der großen Koalitionsrunde aus dem Stand einen beeindruckenden Vortrag zur supranationalen Energiepolitik hielt. War das schon ein Indiz für die deutschen Begehrlichkeiten beim Gerangel um die Posten in Brüssel?

Koch hatte im Gegensatz zu Oettinger zu denjenigen gehört, deren Namen in den Berliner Personalspekulationen um die Nachfolge des gegenwärtigen deutschen Industriekommissars Günter Verheugen immer wieder einmal auftauchten. Als die Wahl der Kanzlerin Ende Oktober auf den Stuttgarter Landeschef fiel, herrschte vor allem in Brüssel erst einmal Erstaunen. In der Europapolitik ist Oettinger bislang nicht allzu sehr aufgefallen. Und wie gut seine Englischkenntnisse sind, muss sich noch erweisen. Merkel habe ihm das Angebot gemacht, „weil sie mir Wirtschaftskompetenz zutraut“, begründete Oettinger seine Nominierung hinterher.

Auch wenn sein Weggang der CDU in Baden-Württemberg nun vor der Landtagswahl 2011 ein neues Führungspersonal beschert und vor allem parteitaktischen Motiven folgt, so hat Merkels Schachzug auch eine europapolitische Logik: Da der französische Stromriese EDF einen großen Teil der Aktien der Karlsruher EnBW hält, weiß der Atomkraft-Befürworter Oettinger aus der Praxis, was die energiepolitische Verflechtung in Europa bedeutet.