Meinung : Gute Laune auf der Ersatzbank

Die Grünen sind nirgendwo mehr an der Macht – und geben sich dennoch selbstbewusst

Hans Monath

Ein Kind, mit dem niemand spielt, ist in der Regel ein schwieriger Fall. Das gilt auch für ganze Gruppen. Wer außen vor ist, verliert schnell an Selbstbewusstsein und reagiert verstockt. Etwa mit der beleidigten Erklärung, dass das ganze Spiel ohnehin doof sei und man gar nicht mehr mitmachen wolle. Oder mit bösen Beschimpfungen und Attacken, um wenigstens durch Aggressivität auf sich aufmerksam zu machen. Nur wenige bringen es fertig, unverdrossen mit dem Ball zu üben und neue Spielzeuge zu basteln, die so schön sind, dass die anderen einfach hinschauen müssen und mächtig neidisch werden.

Die Grünen sind seit einem Jahr in keinem wichtigen Machtspiel in Deutschland mehr dabei – weder im Bund noch in einem der 16 Länder wurden sie zum Mitregieren gebraucht und eingeladen. Da ist es eine heikle Aufgabe, die eigenen Fähigkeiten zu trainieren und an Programmen zu arbeiten, über deren Attraktion wahrscheinlich ernsthaft erst in drei Jahren bei der nächsten Bundestagswahl entschieden wird. Auf ihrem Parteitag in Köln hat eine Mehrheit der Grünen am vergangenen Wochenende trotz mancher Versuchung dem Hang zum Autismus nicht nachgegeben.

Zwar zeigt die Kölner Entscheidung zur Radikalisierung der grünen Klimaschutz-Ziele auch das Dilemma dieser Partei: Die Ökologie, ihr stärkstes Thema, gehört inzwischen zum rhetorischen Angebot jeder ernsthaften politischen Kraft in Deutschland, und vor allem die SPD in der großen Koalition nutzt es zur Profilierung. Aber mit Vorschlägen, die deutlich ehrgeiziger und teilweise kreativer sind als die der Bundesregierung, können die Grünen auch in der Opposition eine treibende Kraft für eine bessere Politik gegen den Klimawandel sein. Bislang ist auch der gesellschaftliche Aufschrei gegen den Vorstoß der Öko-Partei ausgeblieben, etwa mit der Forderung nach Tempo 130 im Namen der Umweltpolitik wieder in die Lebensführung von Einzelnen einzugreifen.

In der außenpolitischen Debatte dagegen ging der grüne Blick in Köln vor allem nach innen. Zwar haben die Delegierten in ihrer Debatte über den Afghanistan-Einsatz deutsche Auslandseinsätze nicht grundsätzlich verdammt und damit einen Rückfall in die Zeit der sicherheitspolitischen Unschuld vermieden. Trotzdem spricht viel dafür, dass sich die gewandelte Friedenspartei nach Jahren der erzwungenen Einsatz-Entscheidungen in der rot-grünen Regierung unter Joschka Fischer gegenwärtig eine Art Entlastungsdepression gönnt. Das mag für die Psyche der Partei wichtig sein, die vor wenigen Jahren einige für die politische Linke prägende Debatten über Auslandseinsätze führen musste. Anstöße für die deutsche Außenpolitik, die angesichts riesiger neuer Aufgaben vor allem unter mangelnder öffentlicher Unterstützung leidet, gehen davon nicht aus.

Bleibt die Frage, wer diese außerhalb von allen Regierungen stehende Gruppe derzeit nach außen vertritt und ihr Aufmerksamkeit verschafft. Ein Jahr nach dem Abgang von Joschka Fischer wurde in Köln erneut deutlich, dass die Machtfrage in der Partei weiter ungeklärt ist. Im Streit um künftige Koalitionen zeigte sich die Kollektivführung von Partei- und Fraktionschefs völlig uneinig. Der Dämpfer für die Parteichefs bei ihrer Wiederwahl war nicht allein die Quittung für das Desaster um das neue Parteilogo. Er zeigt, dass Claudia Roth bei etlichen Delegierten auch Skepsis erntet, wenn sie immer hohere Zäune zur Abgrenzung gegenüber der Union hochzieht und diese auch noch mit rhetorischem Stacheldraht bewehrt. Noch gibt es keinen emotionalen Ermüdungsbruch, aber zumindest Haarrisse im engen Verhältnis zwischen den Grünen und der Hüterin ihrer Gewissheiten sind schon zu erkennen.

Dass es die Partei dagegen honoriert, wenn eine Spitzenfrau nicht das bei den Grünen offenbar verbreitete Bedürfnis nach der Verdammung der Union bedient, sondern für die prinzipielle Offenheit kämpft, zeigte die Widerrede von Renate Künast. Sie wurde trotzdem mit gutem Ergebnis ins Koordinierungsgremium Parteirat gewählt.

In Köln hat die Partei, die im Moment außerhalb des Spielfelds steht, nicht gebockt, und sie hat sich auch nicht weiter zurückgezogen. Dieses Selbstvertrauen ist zumindest eine gute Voraussetzung dafür, bei einer der nächsten Runden auch wieder zum Mitspielen aufgefordert zu werden.

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