Meinung : „Ich musste eine Menge lernen“

Christoph von Marschall

Flatterhaft ist die Gunst der öffentlichen Meinung. Vor einem Jahr noch mussten Kaliforniens Demokraten jede Volksabstimmung fürchten – vom „recall“, dem Rausschmiss ihres Gouverneurs Gray Davis 2003, dem die Wähler die Rekordverschuldung von 38 Milliarden Dollar zur Last legten, schienen sie sich nicht zu erholen. Sieger Arnold Schwarzenegger, der als moderater Republikaner den sonst verlässlich demokratisch wählenden Staat erobert hatte, ritt auf einer Zustimmungswelle und nutzte weitere Referenden zur Festigung seiner Position: Im März 2004 ließ er 15 Milliarden Staatsanleihen samt Sparauflagen absegnen, im November parallel zur Präsidentenwahl drei Milliarden zur Förderung der Zukunftsbranche Stammzellforschung.

Am Dienstag wird wieder abgestimmt, über gleich acht Gesetzesvorhaben; an vieren dieser Reformen, sagt Schwarzenegger, „hängt mein Herz“. Vor wenigen Monaten schien ein glatter Erfolg sicher. Inzwischen gilt eine Niederlage als wahrscheinlicher – mit Folgen für die angestrebte Wiederwahl 2006.

Der 1947 in Graz geborene Bodybuilder und mehrfache „Mr. Universum“ war 1968 in die USA ausgewandert, hatte Karriere als Actionschauspieler („Terminator“) gemacht, Maria Shriver aus dem Kennedy-Clan, höchster demokratischer Politadel, geheiratet, war 1983 US-Bürger geworden – und erfolgreicher Geschäftsmann. Mit Immobilien, Büchern, Videos, Fitnessprodukten und der Fastfood-Kette „Planet Hollywood“ wurde er zum Multimillionär.

Seine jüngsten Vorhaben folgen dem Wahlversprechen, „den Saustall auszumisten“: Der Zuschnitt der Wahlkreise soll der Politik entzogen und Richtern übertragen werden. Die Staatsausgaben werden begrenzt. Gewerkschaften sollen Mitgliedsbeiträge nur nach Genehmigung durch die Mitglieder für millionenschwere Wahlkampfhilfe nutzen. Die Probezeit von Lehrern wird verlängert, ihre Entlassung erleichtert. Und der Strommarkt stärker kontrolliert.

Das scheint alles gut und richtig, aber nun schlagen die Seilschaften zurück, voran die mächtige Lehrergewerkschaft im Verein mit den Demokraten, denen die Millionen an Wahlkampfhilfe zuflossen. 100 Millionen Dollar haben sie in TV- Spots gegen Schwarzenegger und seine geplanten Einschnitte gesteckt. Die Anti-Bush-Stimmung ist ein weiteres Handicap für den Republikaner. Aus dem „Goliath“, sagt Schwarzenegger über sich, sei ein tapferer kleiner David geworden.

0 Kommentare

Neuester Kommentar