Meinung: Im künstlichen Koma Die PDS setzt auf Harmonie und vertagt die offenen Fragen

Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung, sagt ein Sprichwort. Geht es also mit der PDS wieder bergauf? Immerhin eines haben die Delegierten des Sonderparteitages in Berlin an diesem Wochenende eingesehen: Mit einem heillos zerstrittenen Parteivorstand, der durch erbitterte Flügelkämpfe und persönliche Querelen zwischen Linksdogmatikern und Reformern handlungsunfähig geworden ist, lässt sich keine Politik machen. Eine neue Parteiführung musste her. Mit sanften Drohungen ist es dem neuen Parteichef Lothar Bisky gelungen, seine Wunschkandidaten für den neuen Vorstand durchzubekommen. Zumindest für die Spitzenämter. Nach all den internen Streitereien war die Sehnsucht der Delegierten nach Harmonie einfach riesengroß. Das zeigt auch das gute Wahlergebnis für Bisky, der 78 Prozent der Stimmen für sich gewinnen konnte. Ist das der erhoffte Neustart für die PDS?

Dafür muten die Personalentscheidungen zu bizarr an. Bisky schart in der Parteispitze eine Gruppe von PDS-Politikern um sich, deren Hauptmerkmal das fehlende Profil ist. Von diesem Parteitag musste das Signal „Friede, Freude, Eierkuchen“ ausgehen. Deshalb hat Bisky die profilierten Flügelvertreter eindringlich gebeten, nicht für den Parteivorstand zu kandidieren, der ja ohnehin nur eine Übergangslösung bis zu den nächsten Vorstandswahlen in einem Jahr sein soll. Die Reformer um den ehemaligen Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch haben sich daran brav gehalten.

Aber hilft es der Partei weiter, wenn die Streithähne vorübergehend in ein künstliches Koma versetzt werden? Wohl kaum. Es ist naiv zu glauben, dass damit die unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten beendet wären zwischen denen, die eine antikapitalistische Totalopposition fordern und denen, die um pragmatische sozialistische Politik ringen. Diesen Streit hat die PDS mal wieder klein geredet. Und eine Richtungsentscheidung vertagt.

Eine friedliche Parteispitze beruhigt die PDS. Aber sie ist keine Botschaft, um wieder mehr Wähler für die Linkssozialisten zu gewinnen. Dafür bräuchte es konkrete und machbare Politikangebote. Darüber wurde an diesem Wochenende kaum geredet. So weit haben die Einsichten der PDS dann doch nicht gereicht.