Meinung: In der Schwebe

Die Landesregierung BadenWürttemberg – sie ist nicht nur eine unter vielen, sondern eine bedeutende. Der Grund ist, dass dieses Land wirklich „alles kann außer Hochdeutsch“, wie es sich selbst bewirbt. Es ist, alles in allem, sogar erfolgreicher als Bayern, und das will wirklich etwas heißen. Nur eben unauffälliger. Was daran liegt, dass sie im „Ländle“ nicht so laut über ihre Erfolge reden; und was damit zu tun hat, dass ihr Regierungschef – seit mehr als einem Jahrzehnt Erwin Teufel – in der bundesdeutschen Öffentlichkeit eher unbemerkt als „Landesbürgermeister“ regiert. Ganz allmählich aber schwindet die Zustimmung, auf die er so lange bauen konnte, und in dem Maße steigt die Hoffnung des Fraktionschefs Günther Oettinger, dass Teufel, dem Beharrlichkeit bis zum Eigensinn eigen ist, doch einmal abtritt. Man könnte angesichts der Stimmung innerhalb der Landes-CDU auch sagen: Rechtzeitig, bevor die Bezirksvorsitzenden ihm sagen, dass es nun aber gut ist. Vor diesem Hintergrund ist die Kabinettsumbildung zu sehen. Die sagt, dass noch nichts entschieden ist. Nicht, ob Teufel bleiben will oder Oettinger bald kommt oder sich Annette Schavan doch noch Chancen ausrechnen kann. Denn Tanja Gönner aus Berlin zu holen, damit sie Sozialministerin wird, wird Schavan gefallen, ist aber andererseits einfach nur richtig. Dafür ist der neue Innenminister ja einer, der Oettinger zusagt. So ist also alles austariert – aber eben auch in der Schwebe. Lange geht dieser Zustand nicht mehr gut. cas

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