Meinung : In Nürnberg nichts Neues Diese Bundesagentur-Affäre wird nicht die letzte sein

Ursula Weidenfeld

Es ist so, als habe man das alles schon mal gehört: Beim Paradeprojekt der Bundesagentur für Arbeit laufen die Kosten aus dem Ruder. Das Projekt musste gestoppt werden. Ob Korruption oder Schlamperei oder Naivität oder alle zusammen am Werk waren, untersuchen jetzt die Bundesagentur und die Staatsanwaltschaft. Schlimm ist: Man hat das alles schon gehört. Nur nicht im Zusammenhang mit dem Projekt „virtueller Arbeitsmarkt“, sondern beim Projekt „Jobcenter“ und beim Projekt „neue Kommunikationsstruktur“. Schlimm ist auch, dass es offenbar keinen Bereich der BA-Reform gibt, in dem alles so läuft, wie es laufen soll.

Doch im Schlimmen wohnt auch viel Gutes, versichern die Bundesagentur und das Wirtschafts- und Arbeitsministerium. Gut sei nämlich, dass jetzt alles entschlossen aufgeklärt wird. Das sei dem neuen Vorstand Frank-Jürgen Weise zu verdanken, der in Nürnberg energisch aufräume.

Die Bundesregierung lässt sich bei ihrem Optimismus vor allem von einer Erkenntnis leiten: Das Letzte, was die Behörde nun brauchen kann, ist schon wieder eine Führungskrise, wäre schon wieder ein neuer Chef. Gerade erst hat das Amt den plötzlichen Abgang von Florian Gerster verdaut. Gerade erst hat der Bundeskanzler den Neuen als den „besten Mann für dieses Amt“ ausgerufen. Da würde eine weitere Krise an der Spitze der Behörde den Fortgang der Arbeitsmarktreformen vollends zum Erliegen bringen. Deshalb wird nun der Name des dritten Mannes im Vorstand, Heinrich Alt, genannt, wenn es um die Verantwortung für das Projekt „virtueller Arbeitsmarkt“ geht.

Wahrscheinlich aber wird in diesen Tagen auch viel gebetet und gezittert bei der Bundesagentur und in Berlin. Denn die Vermutung, dass auch dieser Skandal nicht der letzte war, der die Behörde erschüttert, liegt auf der Hand. Eine Vermutung, die schnell zur Gewissheit werden wird. Bei der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Beispiel.

Es ist nicht nur so, dass man das alles schon mal gehört hat. Das alles wird man mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder hören. Und das ist wirklich schlimm.

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