Iran : Zusammen am Abgrund

Klammern und Prügeln: Die Krise im Iran treibt die Führung des Regime immer weiter auseinander.

Martin Gehlen

Es sollte der große Befreiungsschlag werden. Mit dem Schauprozess in Teheran gegen die Vordenker der Reformer, gegen einfache Demonstranten und einige wenige Ausländer wollte das Regime nach den Unruhen im Land in allen Richtungen für Ruhe sorgen. Die Bevölkerung sollte eingeschüchtert werden, Regierungskritiker mundtot gemacht und am Ende die gesamte „grüne“ Führungsspitze unter dem Vorwurf, vom Ausland gesteuerte Putschisten zu sein, hinter Gitter gebracht werden.

Zur Vorbereitung wurde gefoltert und gequält, die ausländischen Medien aus dem Land gejagt und Hass gepredigt. Seit Anfang August nun zeigt das staatliche Fernsehen aus dem Saal des Revolutionsgerichts Sequenzen von ausgemergelten Gefangenen, die absurdeste Taten einräumen, sich von ihrer gesamten politischen Vergangenheit lossagen und gleich reihenweise das iranische Volk um Verzeihung bitten.

Doch was als Vernichtungsfeldzug gegen die Opposition angelegt war, entpuppt sich immer mehr als Zerreißprobe für das Regime selbst. Die Risse im eigenen Lager werden zahlreicher und breiter, inzwischen gehen die Spannungen in offene Selbstzerfleischung über. Das Parlament kündigte an, ein Viertel der Kabinettsliste Mahmud Ahmadinedschads durchfallen zu lassen. Die Staatsführung zögert, die Universitäten pünktlich in das Wintersemester starten zu lassen – aus Angst vor neuen Unruhen. Und der Iran erlebte jetzt zum zweiten Mal nach der Affäre um den kurzzeitigen Vizepräsidenten Esfandiar Mashaei eine offene Konfrontation zwischen dem Obersten Religionsführer Ajatollah Chamenei und seinem Präsidenten-Zögling.

Zunächst hatte die neue Justizspitze des Landes, die kein Hehl aus ihrer offenen Gegnerschaft zu Ahmadinedschad macht, den verschwörungstheoretisch anfälligen Chamenei überzeugen können, dass sich mit dieser dilettantisch inszenierten Justizposse weder die Ruhe im Land noch die Legitimität des Regimes wiederherstellen lassen. Daraufhin pfiff dieser am Mittwochabend per Fernsehbotschaft seine übereifrigen Schergen zurück und blies die große Hatz auf die dunklen, von den USA und England gesteuerten Machenschaften ab. Nach dieser Intervention sind Todesurteile praktisch ausgeschlossen. Die 30-seitige Standardklageschrift für die 160 Beschuldigten ist Makulatur. Keine 48 Stunden später keilt nun Ahmadinedschad zurück: Vor dem Teheraner Freitagsgebet ließ sich der Nichtkleriker eine Bühne aufstellen, Anhänger herbeikarren und forderte unter „Exekutiert die Rädelsführer“-Gesängen, Mir-Hossein Mussawi und Mehdi Karubi zu verhaften.

Ahmadinedschad weiß, dass Chamenei ihn nicht entlassen kann, ohne Neuwahlen auszulösen und sich damit selbst in den politischen Abgrund zu stürzen. Und Chamenei ahnt, dass die Islamische Republik nie wieder zu einem normalen politischen Leben zurückkehren wird, wenn sich die Empörung im Volk nicht besänftigen lässt. Beide klammern sich aneinander und prügeln dennoch aufeinander ein – während sie zusammen weiter in die Tiefe rutschen.

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