Israel: Endlich eine Frau Sauber

Ehud Olmert ist zurückgetreten. Doch er bleibt amtierender Ministerpräsident. Er ist damit ein Regierungschef auf Abruf, aber keineswegs ein flügellahmer. Ganz im Gegenteil: Er ist so stark wie noch nie – gemäß Gesetz stärker als jeder gewählte Ministerpräsident. Denn er kann weder durch ein Misstrauensvotum der Knesset gestürzt werden, noch sind seine Entscheidungen einer effektiven parlamentarischen Kontrolle unterzogen. Nicht nur theoretisch könnte er in dieser politischen Übergangszeit einen Angriff auf die iranischen Atomanlagen und Raketenarsenale, den Truppeneinmarsch in den Gazastreifen oder Feldzüge gegen Hamas und Hisbollah befehlen. Ähnlich wie es in der gleichen Situation vor Jahren der amtierende Regierungschef Menachem Begin tat, als er kurz vor Neuwahlen die Zerstörung des irakischen Atomreaktors anordnete.

Doch trotz dieser düsteren Perspektiven geht mit dem Rücktritt Olmerts ein Aufatmen durch Israel. Heute nehmen ihm zwar die Israelis sein Versagen im missglückten Libanonkrieg vor zwei Jahren weniger übel als noch vor ein paar Monaten. Weil es sich herausstellte, dass in erster Linie die Armeeführung und erst in zweiter die politische Spitze versagt hat. Doch Olmert verbreitet einen infernalischen Gestank der Korruption. Dies, obwohl ihm bisher noch keine einzige unerlaubte persönliche Bereicherung nachgewiesen worden ist, nicht einmal Anklage in einem einzigen Fall erhoben wurde.

Erfreulich, dass nun wohl „Frau Sauber“, Zipi Livni, seine Nachfolge antreten dürfte. Israel braucht endlich den moralischen Befreiungsschlag nach einer Serie von vier Regierungschefs, die allesamt illegaler Machenschaften beschuldigt wurden und sich, wohl meist legal und außerhalb des Amtes, persönlich schwer bereichert haben. Ganz zu schweigen vom Ex-Präsidenten Katzav, dem mutmaßlichen Serien-Sex-Täter. Nur wenn die Bevölkerung wieder das Gefühl bekommt, dass sie ihrer politischen Führung trauen kann, ist die stark genug, schwerwiegende existenzielle Entscheide zu fällen.

Livni ist, auch angesichts der personellen Alternative in ihrer eigenen Partei und in den anderen, die einzig berechtige Hoffnung auf bessere Zeiten. Für Israel, aber auch für die ganze Krisenregion. Israel atmet nach Olmerts Ende auf – dem übrigens selbst seine Gegner attestieren, dass er, mit Ausnahme des Libanonkriegs, ein ausgezeichneter Regierungschef war. Unter Livni hofft der jüdische Staat wieder einmal durchzustarten.