Israel nach der Wahl : Ego oder Landeswohl

Wenn in Israel eine neue Regierung gewählt wird, fragt alle Welt als Erstes, ob die nun endlich Frieden bringe in der Region. Die einfache, entwaffnende Gegenfrage: Welche neue Regierung? Jetzt kommt alles darauf an, ob das Ego der Beteiligten größer ist als ihr Verantwortungsgefühl fürs Land.

Malte Lehming

Das Ritual ist fast so alt wie der Staat. Wenn in Israel eine neue Regierung gewählt wird, fragt alle Welt als Erstes, ob die nun endlich Frieden bringe in der Region. Die Besorgnis, die hinter der Frage steht, erklärt sich durch die besondere Wahrnehmung des Nahostkonflikts. Die ihn begleitenden emotionalen Eruptionen gelten als zentrales Element in der Auseinandersetzung zwischen Orient und Okzident. So wird der Konflikt einerseits mit Ängsten überfrachtet, andererseits werden an seine Lösung unrealistische Erwartungen geknüpft. Doch weder diplomatisches Überengagement (Bill Clinton) noch politische Ignoranz (George W. Bush) tun der Sache gut. Allein Geduld, Beharrlichkeit und Augenmaß verheißen Erfolg. Versprechen, garantieren gar, können auch sie ihn nicht.

Schon vor dieser Wahl war die Lage düster. Die Palästinenser sind zerstritten, ihre Führung ist ohne Autorität; Israels Chefetage versank in Korruptionsaffären; das Land selbst sieht sich im Norden von der radikalen Hisbollah und im Südwesten von der nicht minder radikalen Hamas bedroht, zwei bittere Kriege haben daran nichts geändert; der Iran bastelt weiter an seiner Atomtechnologie. Keiner der israelischen Kandidaten konnte eine Vision präsentieren, die aus diesem Morast hinausweist. Ob der neue US-Präsident Barack Obama einen Weg kennt, ist unklar. Die Europäer schließlich haben das nahöstliche Chaos ohnehin meist eher verstärkt als entschärft. Manchmal wächst auch in der Gefahr das Rettende eben nicht.

Denn wer gehofft hatte, schlimmer werde es nimmer, sieht nun, dass sich das Vertrackte ins Vermaledeite steigern kann. Auf die Frage, ob die neue Regierung den Frieden näher bringe, lautet die einfache, entwaffnende Gegenfrage: Welche neue Regierung? Die relativ moderate Zipi Livni von der Kadima-Partei liegt zwar knapp vor Benjamin („Bibi“) Netanjahu vom rechtsnationalen Likud, ob sie aber eine Koalition schmieden kann, ist äußerst fraglich. Wollte sich Bibi wiederum aus dem Block rechter, nationaler und religiöser Parteien, die eine knappe Mehrheit der Parlamentssitze haben, ein Kabinett basteln, würde er nicht bloß das Land spalten, sondern auf Konfrontationskurs zu den USA und dem Rest der Welt gehen. Eine Siegerin ohne Mehrheit und ein Verlierer ohne Option: Die Wahl, die Klarheit bringen sollte, produzierte ein Patt.

Jetzt kommt alles darauf an, ob das Ego der Beteiligten größer ist als ihr Verantwortungsgefühl fürs Land. Einzig eine breite Koalition, die auf wenigen Füßen steht, kann Israel handlungs- und gestaltungsfähig erhalten. Ideal etwa wäre ein Zusammenschluss von Kadima, Likud und Arbeitspartei. Das Amt des Ministerpräsidenten könnte zwischen Livni und Netanjahu rotieren. Ein historisches Vorbild dafür ist die Einigung zwischen Schimon Peres (Arbeitspartei) und Jitzchak Schamir (Likud) aus dem Jahr 1984. Das funktionierte erstaunlich gut.

Peres und Schamir freilich gehörten jener Gründergeneration an, deren Ideale sich nicht im Gerangel um Posten und Pfründe erschöpften. Und heute? Livni und Netanjahu müssen über ihren Schatten springen, sie haben die Wahl nach der Wahl: Sie können sich zusammenraufen zum Wohle des Gemeinwesens – und sei es nur, um das System zu reformieren und eine Sperrklausel einzuführen –, oder sie befehden sich in mediokren Rankünen. Erst wenn das entschieden ist, lässt sich die Frage nach der Zukunft des Nahostkonflikts sinnvoll stellen.

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