Italiens Regierung: Vorerst gerettet

Italiens Regierung ist vorerst gerettet. Darin besteht die gute Nachricht – für das Land wie für Europa. Ministerpräsident Enrico Letta und seine junge, engagierte und untereinander durchaus harmonierende Mannschaft erscheinen vertrauenswürdig. Sie könnten ein neues Kapitel italienischer Politik schreiben, in dem sich zum ersten Mal seit 20 Jahren nicht mehr alles um Silvio Berlusconi dreht. Aber: Ohne Parlament ist auch eine solche Regierung machtlos. Selbst wenn es den Dissidenten in Berlusconis Partei „Volk der Freiheit“ (PDL) gelingen sollte, sich vom Parteigründer abzunabeln, ist Lettas Mehrheit nur auf dieser Seite gerettet. In seiner eigenen Partei, bei den Sozialdemokraten, toben Personalkämpfe, die sich jederzeit auch gegen die Regierung richten können – insbesondere dann, wenn die (allzu) ehrgeizigen Prätendenten meinen, angesichts der momentanen Schwäche des Allzeitgegners Berlusconi nun Neuwahlen anzetteln zu müssen. Nur wenn PDL-Dissidenten und Sozialdemokraten einen „Pakt für Italien“ verabreden und endlich Ruhe in die Koalition bringen, lässt sich ein Erfolg erwarten. Dann vollzieht sich der überfällige Generationswechsel automatisch. Und die Dauerfrage Berlusconi erledigt sich von selbst. pak