Meinung : Jenseits der Blockade

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Noch vor wenigen Jahren wäre es fast undenkbar gewesen, dass zwei Ministerinnen der Union die Armut von Kindern und ihre miesen Bildungschancen als Problem beschreiben. Genau das aber haben Ursula von der Leyen (Familie) und Annette Schavan (Bildung) am Donnerstag im Bundestag getan. In der Familien- und in der Bildungspolitik kann die große Koalition einen großen Sprung nach vorne machen, wenn sie hält, was der Koalitionsvertrag verspricht. Als die Union noch in der Opposition war, lehnte sie den Ausbau der Kinderbetreuung und den Elterngeld-Plan der SPD-Ministerin Renate Schmidt vehement ab. Beide Vorhaben aber helfen auch ärmeren Familien. Jetzt hat mit Ursula von der Leyen (CDU) eine neue Ministerin mit modernem Familienverständnis dem eigenen Lager eine Radikalkur verordnet. Als Regierungspartner der SPD ist die Union so über Nacht in der Gegenwart angekommen. Die Blockade in der Familienpolitik, einem der zentralen Ressorts, ist aufgehoben. Was das bedeutet, sollte niemand unterschätzen. hmt

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