Meinung: Kasse und Klasse

In der Europapolitik wird das biblische Wort, wonach geben seliger denn nehmen ist, gerne in seiner Umkehrung angewandt. Wenn es um die Finanzen geht, machen sich die Großen gerne klein und die Armen von gestern haben als Reiche von heute längst vergessen, wessen Hilfe sie den Wohlstand zu verdanken haben. Deshalb können sich die EUAußenminister auch ein weiteres Mal nicht über die Finanzen der Europäischen Union einigen. Ohne eine Reform wird es keinen Konsens geben – aber entgegen dem öffentlichen Eindruck sind es nicht vor allem die Briten, die mauern, sondern die Franzosen. Die wollen auf keinen Fall auf ihre hohen Agrarsubventionen verzichten, obwohl sich unser Nachbarland völlig zu Recht eher als moderne Industrienation versteht denn als Hort von Ackerbau und Viehzucht. Die Engländer möchten einen ihnen längst nicht mehr zustehenden Rabatt aber erst abschmelzen lassen, wenn die Franzosen... Und dann sind da noch die Spanier und die Portugiesen, die auf fortdauernde Zahlung jener EU-Milliardensubventionen bestehen, die ihnen die Modernisierung ihrer Infrastruktur erst ermöglicht hat. Fest steht: Während der britischen Präsidentschaft wird sich nichts bewegen. Aber im nächsten Jahr haben Österreich und Finnland den EU-Vorsitz. Und auf mittlere Staaten hört man in Europa lieber als auf die großen – zumal, wenn die sich, anders auch als Deutschland, vorbildlich um die Einhaltung der Maastricht-Kriterien bemühen. apz

-